Christine Ewert

Die Sitzung findet um 17.00 Uhr im Stadtteilzentrum Bilk – Bürgersaal, Bachstr. 145 statt. Die Niederschrift der vergangenen Sitzung ist auf der Seite der Stadt Düsseldorf eingestellt.

Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

TOP 01: Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung 3
TOP 02: Anerkennung der Tagesordnung
TOP 03: Genehmigung der Niederschrift 3/2011 vom 29.03.0211
TOP 04: Zulassung von Sachverständigen
TOP 05: Wohnungsmarktbericht Stadtbezirk 3
Referent: Herr Thomas Nowatius, Leiter des Amtes für Wohnungswesen
TOP 06: 17/3-52/2011 Wehrhahn-Linie
Baumfällgenehmigung nördliche Merowinger Str. 4
TOP 07: 066/50/2011 Erschließungssystem Franziusstraße
Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss
TOP 08: Grillen Am Hammer und Volmerswerther Deich
TOP 08.1: Antwort auf einen Anfrage des Bezirksvorstehers
TOP 08.2: 17/3-53/2011 Hammer Deich – Lärmschutz
Antrag der CDU-Fraktion
TOP 08.3: 17/3-57/2011 Grllen am Hammer Deich
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
TOP 08.4: 17/3-65/2011 Hammer Deich – Belästigung von Anwohnern
Prüfantrag der FDP-Fraktion
TOP 09: 017/3-11/2011 Bauunterhaltungsmittel
Entscheidung über Restanten
TOP 10: 173/51/2011 Zuschuss an den Kajakverein Düsseldorf-Hamm e.V.
TOP 11: 173/58/2011 Zuschuss an den Düsseldorfer Ruderverein 1880 e.V.
TOP 12: 173/7/2011 Bilker Allee
Antrag der SPD-Fraktion
TOP 13: 173/64/2011 Flächengestaltung Vorplatz Alt-St. Martin
Antrag der CDU-Fraktion
TOP 14: 173/59/2011 Reparatur des Zauns zwischen Siegburger- und
Kaiserslauterner Straße – Antrag Fraktion Bündnis90/Die Grünen
TOP 15: 173/60/2011 Schrotträder blockieren Fahrradabstellplätze
Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und CDU
TOP 16: 173/54/2011 Baumfällungen Gogrevestraße
Antrag von Herrn Dr. Sawalies
TOP 17: 173/42/2011 Blääk, Stromzugang
Anfrage der CDU-Fraktion
TOP 18: 173/44/2011 Kataster für bebaubare Grundstücke
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
TOP 19: 173/62/2011 Wertstoffcontainer
Anfrage der CDU-Fraktion
TOP 20: 173/61/2011 Fahrradabstellplätze Corneliusstraße zwischen
Kirchfeldstraße und Fürstenwall – Anfrage der Fraktion
Bündnis90/Die Grünen
TOP 21: 173/55/2011 Verkehrsprobleme in Unterbilk
Anfrage von Herrn Dr. Sawalies
TOP 22: 173/56/2011 Überfüllung des Papiercontainers /
Erscheinungsbild Fürstenplatz – Anfrage von Herrn Dr. Sawalies
TOP 23: 173/63/2011 Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss
Aachener Platz – Anfrage der SPD-Fraktion
TOP 24: 040/24/2011 Bildungsoffensive II – Offene Ganztagsschule
(OGS) im Primarbereich in Düsseldorf
TOP 25: Barrierefreier Ausbau von 8 Straßenbahnhaltestellen
TOP 26: Mitteilungen des Bezirksvorstehers

Tagesordnung des nicht-öffentlichen Teils der Sitzung

NÖ 1: Anerkennung der Tagesordnung
NÖ 2: Genehmigung der Niederschrift 3/2011 vom 29.03.2011
NÖ 3: Themenvorschläge für die nächste Stadtteilkonferenz am
28.06.2011

Grüne und SPD kritisieren den geplanten Wohnungsbau am neuen Rheinpark Bilk. Die beiden Eigentümer der Grundstücke zwischen Neusser Straße und und Fürstenwall gegenüber dem Polizeipräsidium, die WSG und die Stadt Düsseldorf, wollen diese nun verkaufen. “Wenn dieser Verkauf stattfindet, dokumentiert die Stadtspitze und die Ratsmehrheit ihr Desinteresse am normalen Wohnungsbau”, so die Grüne Ratsfrau Antonia Frey. Der Ernst der Lage scheint immer noch nicht erkannt worden zu sein. Wir brauchen dringend wieder Wohnungen, die für NormalverdienerInnen erschwinglich sind. Zudem wird Wohnraum gebraucht, der sich für Neue Wohnformen eignet. Auch über qualitätsvolles Wohnen auf preiswertem Wohnraum wird nicht nachgedacht. Gerade an dieser Stelle in Unterbilk hätte die Stadt Düsseldorf als Eigentümerin die Chance dazu.

Die Fleher Bürgerinitiative lädt zusammen mit der Bürgerinitiative Wersten aktiv am 27. April, dem Tag gegen den Lärm, um 15.00 Uhr zu einer Podiumsdiskussion im Meckenstock im Volksgarten (Auf’m Hennekamp) ein, bei der Horst Becker sprechen wird. Darüber hinaus wird auch Stefan Engstfeld anwesend sein.  Lärm ist eine Umweltverschmutzung, die immer noch unterschätzt wird. Mit der Podiumsdiskussion reagieren die Lärm-Betroffenen sowohl auf die positiven Signale der neuen Landesregierung als auch auf die zurückhaltende Position des Landesbetriebs Straßen NRW und der Verkehrsabteilung in der Bezirksregierung. Die Initiativen kämpfen seit Jahren gegen den Lärm von der A46. Die Bürgerinnen und Bürger hoffen auf eine funktionsfähige Lärmschutzwand, Flüsterasphalt, Tempo 80 und ständige Radarkontrollen.

Es tut sich was auf dem Wohnungsmarkt. Wir haben in der letzten BV-Sitzung 2 Bauvoranfragen für Hamm zugestimmt. Hinter der Böck soll zwischen dem Haus Nr. 9 und 11 ein Gebäude mit 12 Wohneinheiten gebaut werden. Geplant ist auch der Neubau einer Tiefgarage mit 14 Stellplätzen. Allerdings müssen 2 alte Bäume für das Projekt gefällt werden. Das 2. Projekt ist an der Kuhstraße 22 geplant. Dort soll ein Mehrfamilienhaus mit 6 Wohnungen entstehen. Auch hier ist eine Tiefgarage geplant.

Diesmal kommt die Tagesordnung als Nachtrag.

Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

TOP 01: Anerkennung der Tagesordnung
TOP 02: Genehmigung der Niederschrift 1/2011 vom 25.01.0211
TOP 03: Zulassung von Sachverständigen

Bau- und Planungsangelegenheiten

TOP 04: 173/10/2011
Hinter der Böck 9-11 – Bauvoranfrage für den Neubau eines Wohnhauses mit 12 WE & Tiefgarage
TOP 05: 173/12/2011 Kuhstraße 22 – Bauvoranfrage für ein Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage
TOP 06: 061/28/2011 Bauvoranfrage Adersstraße 30 – Neubau eines Hotels Garni
TOP 06.1: Bauantrag Aachener Str. 164 – Umbau des Squash Centers zum Medical Center Süd
TOP 07: 023/04/2011
Sanierung des Mauerfußes der westlichen Uferwand im Zollhafen -Bedarfsbeschluss-
TOP 08: Umgestaltung Floragarten
TOP 09: 017/3-019/2011 Bilker Allee – Baumscheiben

Anträge

TOP 09.1: 17/3-020/2011 Regionalhalt Bilk – Antrag der SPD-Fraktion
TOP 09.2: 17/3-021/2011 Spieloase – Antrag von Herrn Figge (SPD)
TOP 09.3: 17/3-022/2011 Amtsgericht; Hinweisschilder / Wegweiser – Antrag SPD-Fraktion

Anfragen

TOP 10: 173/13/2011 Baumassnahmen im Stadtbezirk 3 – Anfrage der Fraktion Bü90/Die Grünen
TOP 11: 173/14/2011 Grünordnungsplan – Anfrage der Fraktion Bü90/Die Grünen
TOP 12: 173/15/2011 Durchgang Heinz-Schmöle-Str. / Velberter Str. – Anfrage der Fraktion Bü90/Die Grünen
TOP 13: 173/16/2011 Bilker Kirche / Haltestelle – Anfrage der Fraktion Bü90/Die Grünen
TOP 14: 173/17/2011 Allmendenweg – Anfrage von Herrn Schmidt (CDU)
TOP 15: 173/18/2011 Polizeipräsidium / Parken – Anfrage der SPD-Fraktion
TOP 15.1: Polizeipräsidium / Parken – Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bü90/Die Grünen

TOP 16: Mitteilungen des Bezirksvorstehers

Tagesordnung des nicht-öffentlichen Teils der Sitzung

NÖ 1: Anerkennung der Tagesordnung
NÖ 2: Genehmigung der Niederschrift 1/2011 vom 25.01.2011
NÖ 3: 173/169/2011 Entwidmung der sportlich genutzten Flächen auf dem Gelände der ehemaligen Sportanlage der DJK Viktor
NÖ 4: Teller der Bezirksvertretung

Im Laufe diesen Jahres wird die Rheinbahn ihr historisches Straßenbahndepot auf dem Gelände Am Steinberg endgültig verlassen. Auf dem ganzen Areal und in den zum Teil denkmalgeschützten Depotgebäuden bieten sich neue interessante Möglichkeiten an. Erste Ideen einzelner Interessensgruppen waren ein Straßenbahnmuseum, Atelierräume, Kreativprojekte, Wohnprojekte, Theater und verschiedenes mehr. Doch von einer Umnutzung des Geländes wären eventuell das Umweltzentrum betroffen, die Umweltverbände, private Mieter, das Archiv des Theatermuseum und nicht zu letzt die Karnevalisten.

Am kommenden Montag, 14.02.2011 ab 18.00 möchten die Bilker Grünen in einer offenen bunten Diskussion die Situation vor Ort beleuchten, Ideen und Anregungen für eine neue Nutzung sammeln.

Dazu laden die Bilker Grünen alle Bürgerinnen und Bürger zu einer Besichtigung des Geländes um 18.00 Uhr, Treffpunkt Haltestelle der 706 „Am Steinberg“ und anschließender Diskussion mit InteressensvertreterInnen im nahen Bürgerhaus Bilk, Himmelgeister Str. 107h ab 19.30 Uhr ein.

Durch den Abend führt Dietmar Wolf. Wir freuen uns auf Ihr und Euer Kommen!

Die guten Umfragewerte wollen wir in mehr Mitsprache im Stadtparlament umsetzen – mit den Themen: mehr Bürgerbeteiligung, gerechterer Zugang zum Bildungssystem und eine bessere Vernetzung mit den Nachbargemeinden – auch wegen des zunehmenden Verkehrs. Das ist ein Ergebnis der Klausurtagung am Wochenende.

Diesen Sommer noch können RadfahrerInnen auf der Hammer Straße versuchen während der Fahrt den KellnerInnen die Tabletts aus der Hand zu nehmen. Ende des Jahres wird dann auf dem kritischen Stück zwischen Wupper- und Lippestraße direkt auf die Hammer Straße ein neues Stück Radweg markiert. Das sagte Steffen Geibhardt vom Amt für Verkehrsmanagement jetzt in der Sitzung der Bezirksvertretung zu. In Gegenrichtung von der Strom- zur Franziusstraße wird ebenfalls ein Radweg eingerichtet werden. Nach Abschluss der U-Bahnbauten sollen dann auch auf der Friedrich- und Elisabethstraße Radwege gebaut werden. Immer noch keine Lösungen gibt es hingegen für die Oberbilker und Bilker Allee sowie die Merowingerstraße. Eine mögliche Lösung, die wir Grüne mitangeregt haben, setzt Schrägparken voraus. Dieses wird jedoch nach wie vor abgelehnt.

Die heutige Sitzung findet im Bürgersaal des Stadtteilzentrums Bilk, Bachstr. 145 statt und beginnt um 17.00.

Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

TOP 01: Anerkennung der Tagesordnung
TOP 02: Genehmigung der Niederschrift 8/2010 vom 07.12.2010
TOP 03: Zulassung von Sachverständigen
TOP 04: Vorstellung des Kleingartenvereins Rosenhecke e.V.
TOP 05: Vorstellung der gewählten Mitglieder des Jugendrates
TOP 06: Sachstandsbericht Fahrradwege und Fahrradabstellplätze im
Stadtbezirk 3
TOP 07: Wettbewerbsverfahren Polizeipräsidium
TOP 08: 61/3/2011 B-Plan Nr. 5373/049 Östlich Aachener Straße
Änderung des Aufstellungsbeschlusses; Einwendungen der Öffentlichkeitsbeteiligung; Stellungnahmen Behördenbeteiligung; Öffentliche Auslegung
TOP 09: 173/5/2011 Unterstützung Café Grenzenlos
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Anträge

TOP 10: 173/4/2011 Verkehrszählungen in Hamm und Volmerswerth
– Antrag der CDU-Fraktion –
TOP 11: 173/2/2011 Talstraße und Pionierstraße
– Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN –
TOP 12: 173/1/2011 Lessingplatz
– Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN –
TOP 13: 173/6/2011 Mittelvergabe
– Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/DIE GRÜNEN –
TOP 14: 173/7/2011 Biker Allee
– Antrag der SPD-Fraktion –
TOP 15: 173/8/2011 Proberäume für die Bands
– Antrag der SPD-Fraktion –
TOP 16: 173/9/2011 Am Steinberg
– Antrag der SPD-Fraktion –

Anfrage

TOP 17: 173/3/2011 Hauptbahnhof, Radstation
– Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN –

TOP 18: Mitteilungen des Bezirksvorstehers
– Parkscheibenregelung für die Velberter Straße –

Tagesordnung des nicht-öffentlichen Teils der Sitzung

NÖ 1: Anerkennung der Tagesordnung
NÖ 2: Genehmigung der Niederschrift 8/2010 vom 07.12.2010
NÖ 3: 173/168/2010 Paddlergilde; Nutzungsvertrag
NÖ 4: 173/169/2010 Entwidmung der sportlich genutzten Flächen auf dem Gelände der ehemaligen Sportanlage der DJK Viktoria 02 e.V., Im Liefeld 15, Düsseldorf -zurückgezogen-

Nachdem wir in der Bezirksvertretung am 07.12.10 unter Auflagen dem  Aufstellungsbeschluss zustimmend zur Kenntnis genommen haben, sollte dieser heute im Planungsausschuss beschlossen werden. CDU-Fraktionschef Conzen hatte allerdings gestern nach einem Gespräch der Vorsitzenden aller Ratsfraktionen mit Vertretern der Hafenbetriebe angekündigt, dass die Entscheidung über die Bebauung der Kesselstraße vertagt werden wird. Man hatte sich stattdessen auf einen Kompromiss geeinigt. Ein neutraler Gutachter soll noch einmal prüfen, inwieweit Lärm und Gerüche durch die Industrie künftige AnwohnerInnen beeinträchtigen könnten. Die Kesselstraße liegt noch näher an den Hafenbetrieben als die Speditionstraße. Dort hat die Stadt im vergangenen Jahr die Erlaubnis bekommen, Wohnhäuser zu bauen.

Nachtrag 24.02.11:

Im Planungsausschuss forderte Ratsherr Norbert Czerwinski nun jüngst eine Hafenkonferenz.

Nachtrag 06.07.11:

In der Sondersitzung der BV am 28.06.11 und in der Sitzung des APS am 29.06.11 haben wir für Wohnen im Hafen an der Speditionsstraße gestimmt unter der Bedingung, dass die Planungsverwaltung die laufenden Gespräche, die die politischen Gremien mit der Industrie führen, berücksichtigt. Zudem wird nach Vorlage des Gesamtgutachtens für das Planungsgebiet im Hafen (Speditionsstraße bis Lausward) voraussichtlich am 16. oder 17. September eine moderierte Diskussion mit den im Hafen ansässigen Betrieben stattfinden. Dies sagte Umweltamtsleiter Dr. Werner Görtz zu.