Christine Ewert

Die Politiker und Politikerinnen des Stadtbezirks 03 (Bilk, Unterbilk, Oberbilk, Friedrichstadt, Hafen, Hamm, Flehe, Volmerswerth) laden herzlich ein zur 4. Stadtbezirkskonferenz am kommenden Dienstag, 22.11.2011 um 18:00 in den Bürgersaal Bilk, Bachstraße 145, 1. Etage  (Bilker Arkaden)! Thema diesmal: Wohnumfeldverbesserungen im Stadtbezirk 03.   Interessierte haben hier Raum, Platz und die Möglichkeit ihre Anregungen, Beschwerden, Vorschläge und Ideen diskutieren. Bürgerinitiativen stellen ihre Arbeit vor. Auto Becker, Steinberg, Mindener Straße, Quartier M: Was passiert dort? Was läuft gut im Bezirk und sollte Nachahmung finden? Wo muss mal dringend was getan werden? Was sollte getan werden? Wo sind Freiräume, die aktiv genutzt werden sollten? Welche “Hausaufgaben” sollen die politisch Aktiven mitnehmen? Wir freuen uns über eine rege Beteiligung!

Die Sitzung findet um 17.00 Uhr im Stadtteilzentrum Bilk – Bürgersaal, Bachstr. 145 statt. Die Niederschrift der vergangenen Sitzung ist auf der Seite der Stadt Düsseldorf eingestellt.

Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

TOP 01: Anerkennung der Tagesordnung
TOP 02: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 28.06.2011
TOP 03: Zulassung von Sachverständigen

Bau- und Planungsangelegenheiten
TOP 04: 17/3-94/2011 Hubertusstr. 3
Bauvoranfrage Umbau und Nutzungsänderung in ein soziales Beratungszentrum einer kirchlichen Hilfsorganisation
TOP 04.1: 17/3-98/2011 Bauvorbescheid Hubertusstr. 3
Antrag von Hrn. Dr. Sawalies (Die Linke)
TOP 05: 17/3-68/2011 Suitbertusstr. 127; Umbau und Erweiterung des Edeka-Marktes
TOP 06: 17/3-97/2011 Alt St. Martin; Vorplatzgestaltung

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Die Sitzung findet um 16.00 Uhr im Stadtteilzentrum Bilk – Bürgersaal, Bachstr. 145 statt. Die Niederschrift der vergangenen Sitzung ist auf der Seite der Stadt Düsseldorf eingestellt.

Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

TOP 01: Anerkennung der Tagesordnung
TOP 02: Genehmigung der Niederschrift 4/2011 vom 24.05.0211
TOP 03: Zulassung von Sachverständigen
TOP 04: Ideen von Studierenden der Fachhochschule Trier zur Bebauung des ehemaligen Auto-Becker-Geländes
TOP 05:  Sicherheits- und Unfalllage im Stadtbezirk 3
Polizeidirektor Wolfgang Töpfer
TOP 06: 173/67/2011 Eintrachtstraße 12-20; Bauantrag für die Errichtung einer Kindertagesstätte mit Geschosswohnungen und Tiefgarage
TOP 07: Suitbertusstraße 127; Bauantrag für den Umbau und die Erweiterung des EDEKA-Marktes

Anträge
TOP 08: 173/59/2011 Reparatur des Zauns zwischen Siegburger- und
Kaiserslauterner Straße – Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
TOP 09: 173/81/2011 Feuerbachstraße 22-68; Fahrradabstellanlagen –
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
TOP 10: 173-88/2011 Am Steinberg; Vorgezogene Bürgerbeteiligung – Antrag der SPD-Fraktion

Anfragen
TOP 11: 173/61/2011 Fahrradabstellplätze Corneliusstraße zwischen Kirchfeldstraße und Fürstenwall
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
TOP 12: 0173/63/2011 Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Aachener Platz – Anfrage der SPD-Fraktion
TOP 13: 173/83/2011 Realisierung von Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk 3 – Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
TOP 14: 173/84/2011 Wohnbebauung Bilker Arkaden; Sachstand – Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
TOP 15: 173/85/2011 Anton-Betz-Straße; Denkmalpflege –
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
TOP 16: 173/86/2011 Papierfabrik Schulte und Söhne – Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
TOP 17: 173/78/2011 Hamm; Linie 723 – Antrag der CDU-Fraktion Bündnis90/Die Grünen
TOP 18: 173/79/2011 Hamm; S-Bahnhof
Antrag der CDU-Fraktion
TOP 19: 173/80/2011 Aachener Straße: Ampelschaltung der Linie 712 – Anfrage der SPD-Fraktion
TOP 20: Mitteilungen des Bezirksvorstehers

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Am Dienstag, dem 28.06.2011 ab 18.00 Uhr tagt die dritte Stadtbezirkskonferenz der Bezirksvertretung (BV) des Stadtbezirk 3 im Bürgersaal des Bürgerhaus Bilker Arkaden, Bachstr. 145 – 1.Etage. Die Bezirksvertretung (BV) ist das Stadtteilparlament in Ihrem Stadtbezirk.  Sie tagt achtmal jährlich öffentlich, die Termine sind auf duesseldorf.de der Landeshauptstadt einsehbar.

Um in einen direkten Dialog mit unseren Bürgerinnen und Bürgern zu kommen, haben wir Bezirkspolitiker für den Stadtbezirk 3 Konferenzen eingerichtet. Bürgerinnen und Bürger sind an den zweimal jährlich stattfindenden Stadtbezirkskonferenzen aufgerufen, sich mit ihren gewählten Vertreterinnen und Vertretern, den Bezirkspolitikern aller Parteien, an einen Tisch zu setzen um Anregungen, Befindlichkeiten, Ideen, Probleme, eben alles was den Stadtbezirk 3 betrifft zu diskutieren und dies war in den letzten beiden Konferenzen ein guter Erfolg.

Ja, sehr geehrte Damen und Herren, jetzt sind SIE gefragt, Sie haben das Wort!

Als Thema der dritten Stadtbezirkskonferenz wählten wir Bezirkspolitiker in der letzten Sitzung das Radfahren in den Stadtteilen unseres Bezirks. Radfahren ist umweltbewusste Mobilität und dass Radfahren gesund ist, sagt mir mein Arzt bei jedem meiner Besuche. Aber auf der Cornelius- oder Merowingerstraße?

Was sagen Sie uns, sehr geehrte Damen und Herren, zu Fahrradwegen, Fahrradstellplätzen, Fahrradboxen an S-Bahnhöfen, Sicherheit im Straßenverkehr und auf Schulwegen, Stadtteilwegen, zügig befahrbaren Hauptrouten durch die Stadt, Beschaffenheit der Fahrbahnen, Baustellen, Ampeltakte, Diebstahl? Wo können Sie sich Verbesserungen vorstellen? Was sollte Ihrer Meinung nach stadtplanerisch anders werden? Welche verkehrstechnischen Defizite sehen Sie? Wie stellen Sie sich den Radverkehr im Stadtbezirk in der Zukunft vor?

Wir freuen uns auf Ihre Anregungen und Ideen!

Mit freundlichen Grüßen

Dietmar Wolf

1. stellvertretender Bezirksvorsteher

Die Sitzung findet um 17.00 Uhr im Stadtteilzentrum Bilk – Bürgersaal, Bachstr. 145 statt. Die Niederschrift der vergangenen Sitzung ist auf der Seite der Stadt Düsseldorf eingestellt.

Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

TOP 01: Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung 3
TOP 02: Anerkennung der Tagesordnung
TOP 03: Genehmigung der Niederschrift 3/2011 vom 29.03.0211
TOP 04: Zulassung von Sachverständigen
TOP 05: Wohnungsmarktbericht Stadtbezirk 3
Referent: Herr Thomas Nowatius, Leiter des Amtes für Wohnungswesen
TOP 06: 17/3-52/2011 Wehrhahn-Linie
Baumfällgenehmigung nördliche Merowinger Str. 4
TOP 07: 066/50/2011 Erschließungssystem Franziusstraße
Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss
TOP 08: Grillen Am Hammer und Volmerswerther Deich
TOP 08.1: Antwort auf einen Anfrage des Bezirksvorstehers
TOP 08.2: 17/3-53/2011 Hammer Deich – Lärmschutz
Antrag der CDU-Fraktion
TOP 08.3: 17/3-57/2011 Grllen am Hammer Deich
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
TOP 08.4: 17/3-65/2011 Hammer Deich – Belästigung von Anwohnern
Prüfantrag der FDP-Fraktion
TOP 09: 017/3-11/2011 Bauunterhaltungsmittel
Entscheidung über Restanten
TOP 10: 173/51/2011 Zuschuss an den Kajakverein Düsseldorf-Hamm e.V.
TOP 11: 173/58/2011 Zuschuss an den Düsseldorfer Ruderverein 1880 e.V.
TOP 12: 173/7/2011 Bilker Allee
Antrag der SPD-Fraktion
TOP 13: 173/64/2011 Flächengestaltung Vorplatz Alt-St. Martin
Antrag der CDU-Fraktion
TOP 14: 173/59/2011 Reparatur des Zauns zwischen Siegburger- und
Kaiserslauterner Straße – Antrag Fraktion Bündnis90/Die Grünen
TOP 15: 173/60/2011 Schrotträder blockieren Fahrradabstellplätze
Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und CDU
TOP 16: 173/54/2011 Baumfällungen Gogrevestraße
Antrag von Herrn Dr. Sawalies
TOP 17: 173/42/2011 Blääk, Stromzugang
Anfrage der CDU-Fraktion
TOP 18: 173/44/2011 Kataster für bebaubare Grundstücke
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
TOP 19: 173/62/2011 Wertstoffcontainer
Anfrage der CDU-Fraktion
TOP 20: 173/61/2011 Fahrradabstellplätze Corneliusstraße zwischen
Kirchfeldstraße und Fürstenwall – Anfrage der Fraktion
Bündnis90/Die Grünen
TOP 21: 173/55/2011 Verkehrsprobleme in Unterbilk
Anfrage von Herrn Dr. Sawalies
TOP 22: 173/56/2011 Überfüllung des Papiercontainers /
Erscheinungsbild Fürstenplatz – Anfrage von Herrn Dr. Sawalies
TOP 23: 173/63/2011 Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss
Aachener Platz – Anfrage der SPD-Fraktion
TOP 24: 040/24/2011 Bildungsoffensive II – Offene Ganztagsschule
(OGS) im Primarbereich in Düsseldorf
TOP 25: Barrierefreier Ausbau von 8 Straßenbahnhaltestellen
TOP 26: Mitteilungen des Bezirksvorstehers

Tagesordnung des nicht-öffentlichen Teils der Sitzung

NÖ 1: Anerkennung der Tagesordnung
NÖ 2: Genehmigung der Niederschrift 3/2011 vom 29.03.2011
NÖ 3: Themenvorschläge für die nächste Stadtteilkonferenz am
28.06.2011

Diesmal kommt die Tagesordnung als Nachtrag.

Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

TOP 01: Anerkennung der Tagesordnung
TOP 02: Genehmigung der Niederschrift 1/2011 vom 25.01.0211
TOP 03: Zulassung von Sachverständigen

Bau- und Planungsangelegenheiten

TOP 04: 173/10/2011
Hinter der Böck 9-11 – Bauvoranfrage für den Neubau eines Wohnhauses mit 12 WE & Tiefgarage
TOP 05: 173/12/2011 Kuhstraße 22 – Bauvoranfrage für ein Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage
TOP 06: 061/28/2011 Bauvoranfrage Adersstraße 30 – Neubau eines Hotels Garni
TOP 06.1: Bauantrag Aachener Str. 164 – Umbau des Squash Centers zum Medical Center Süd
TOP 07: 023/04/2011
Sanierung des Mauerfußes der westlichen Uferwand im Zollhafen -Bedarfsbeschluss-
TOP 08: Umgestaltung Floragarten
TOP 09: 017/3-019/2011 Bilker Allee – Baumscheiben

Anträge

TOP 09.1: 17/3-020/2011 Regionalhalt Bilk – Antrag der SPD-Fraktion
TOP 09.2: 17/3-021/2011 Spieloase – Antrag von Herrn Figge (SPD)
TOP 09.3: 17/3-022/2011 Amtsgericht; Hinweisschilder / Wegweiser – Antrag SPD-Fraktion

Anfragen

TOP 10: 173/13/2011 Baumassnahmen im Stadtbezirk 3 – Anfrage der Fraktion Bü90/Die Grünen
TOP 11: 173/14/2011 Grünordnungsplan – Anfrage der Fraktion Bü90/Die Grünen
TOP 12: 173/15/2011 Durchgang Heinz-Schmöle-Str. / Velberter Str. – Anfrage der Fraktion Bü90/Die Grünen
TOP 13: 173/16/2011 Bilker Kirche / Haltestelle – Anfrage der Fraktion Bü90/Die Grünen
TOP 14: 173/17/2011 Allmendenweg – Anfrage von Herrn Schmidt (CDU)
TOP 15: 173/18/2011 Polizeipräsidium / Parken – Anfrage der SPD-Fraktion
TOP 15.1: Polizeipräsidium / Parken – Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bü90/Die Grünen

TOP 16: Mitteilungen des Bezirksvorstehers

Tagesordnung des nicht-öffentlichen Teils der Sitzung

NÖ 1: Anerkennung der Tagesordnung
NÖ 2: Genehmigung der Niederschrift 1/2011 vom 25.01.2011
NÖ 3: 173/169/2011 Entwidmung der sportlich genutzten Flächen auf dem Gelände der ehemaligen Sportanlage der DJK Viktor
NÖ 4: Teller der Bezirksvertretung

Diesen Sommer noch können RadfahrerInnen auf der Hammer Straße versuchen während der Fahrt den KellnerInnen die Tabletts aus der Hand zu nehmen. Ende des Jahres wird dann auf dem kritischen Stück zwischen Wupper- und Lippestraße direkt auf die Hammer Straße ein neues Stück Radweg markiert. Das sagte Steffen Geibhardt vom Amt für Verkehrsmanagement jetzt in der Sitzung der Bezirksvertretung zu. In Gegenrichtung von der Strom- zur Franziusstraße wird ebenfalls ein Radweg eingerichtet werden. Nach Abschluss der U-Bahnbauten sollen dann auch auf der Friedrich- und Elisabethstraße Radwege gebaut werden. Immer noch keine Lösungen gibt es hingegen für die Oberbilker und Bilker Allee sowie die Merowingerstraße. Eine mögliche Lösung, die wir Grüne mitangeregt haben, setzt Schrägparken voraus. Dieses wird jedoch nach wie vor abgelehnt.

Die heutige Sitzung findet im Bürgersaal des Stadtteilzentrums Bilk, Bachstr. 145 statt und beginnt um 17.00.

Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

TOP 01: Anerkennung der Tagesordnung
TOP 02: Genehmigung der Niederschrift 8/2010 vom 07.12.2010
TOP 03: Zulassung von Sachverständigen
TOP 04: Vorstellung des Kleingartenvereins Rosenhecke e.V.
TOP 05: Vorstellung der gewählten Mitglieder des Jugendrates
TOP 06: Sachstandsbericht Fahrradwege und Fahrradabstellplätze im
Stadtbezirk 3
TOP 07: Wettbewerbsverfahren Polizeipräsidium
TOP 08: 61/3/2011 B-Plan Nr. 5373/049 Östlich Aachener Straße
Änderung des Aufstellungsbeschlusses; Einwendungen der Öffentlichkeitsbeteiligung; Stellungnahmen Behördenbeteiligung; Öffentliche Auslegung
TOP 09: 173/5/2011 Unterstützung Café Grenzenlos
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Anträge

TOP 10: 173/4/2011 Verkehrszählungen in Hamm und Volmerswerth
– Antrag der CDU-Fraktion –
TOP 11: 173/2/2011 Talstraße und Pionierstraße
– Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN –
TOP 12: 173/1/2011 Lessingplatz
– Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN –
TOP 13: 173/6/2011 Mittelvergabe
– Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/DIE GRÜNEN –
TOP 14: 173/7/2011 Biker Allee
– Antrag der SPD-Fraktion –
TOP 15: 173/8/2011 Proberäume für die Bands
– Antrag der SPD-Fraktion –
TOP 16: 173/9/2011 Am Steinberg
– Antrag der SPD-Fraktion –

Anfrage

TOP 17: 173/3/2011 Hauptbahnhof, Radstation
– Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN –

TOP 18: Mitteilungen des Bezirksvorstehers
– Parkscheibenregelung für die Velberter Straße –

Tagesordnung des nicht-öffentlichen Teils der Sitzung

NÖ 1: Anerkennung der Tagesordnung
NÖ 2: Genehmigung der Niederschrift 8/2010 vom 07.12.2010
NÖ 3: 173/168/2010 Paddlergilde; Nutzungsvertrag
NÖ 4: 173/169/2010 Entwidmung der sportlich genutzten Flächen auf dem Gelände der ehemaligen Sportanlage der DJK Viktoria 02 e.V., Im Liefeld 15, Düsseldorf -zurückgezogen-

Wasser im Stadtbezirk – Über 64.000 Haushalte im Stadtbezirk 3 werden täglich mit Wasser versorgt. Wasser ist Bestandteil des Naturhaushaltes und dient als Lebensraum für Tiere und Pflanzen. Zudem wird der Stadtbezirk positiv durch Wasserspielplätze, Brunnen, Teiche und Gewässer aufgewertet.

Dieser Wettbewerb soll der Startschuss zu neuen Ideen, Aktivitäten und einem bewussteren Umgang mit Wasser sein. Firmen, Schulen, Vereine oder Einzelpersonen sind aufgerufen, Ideen und Projekte zu entwickeln, die dann in der Praxis umgesetzt werden können.

Wo und wie kann Wasser als belebendes Element den Stadtbezirk bereichern? Wie können Gewässer aufgewertet oder neue geschaffen werden? Wo und wann ist Wasser im Stadtbezirk besonders wichtig? Gibt es Vorschläge zum schonenderem Umgang mit Wasser?

Bei der Umsetzung kann sowohl der ökologische Aspekt als auch der Spaßfaktor im Vordergrund stehen. Denoch sollte stets eine realistische Umsetzbarkeit des Projektes gewährleistet werden können.

Die Vorschläge sind zu richten an die Bezirksverwaltungsstelle 3, Hrn. Egbert Casten oder Hrn. Andreas Hauswirth, Bachstraße 145, 40217 Düsseldorf, Tel: 0211-89-93013, andreas.hauswirth@duesseldorf.de, Fax: 0211-89-29125. Abgabeschluss ist der Tag des Wassers, der 22.03.2011.

Preisvergabe: Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer erhalten eine Urkunde. Die besten Arbeiten werden der Öffentlichkeit vorgestellt und dokumentiert.  Die Preisverleihung findet vor den Sommerferien 2011 im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung der Bezirksvertretung statt. Die besten Ideen werden wie folgt prämiert: 1. Preis 1.500 Euro, 2. Preis 1.000 Euro, 3. Preis 500 Euro. Wettbewerbsbedingungen: Die Preise werden von der Bezirksvertretung 3 aufgrund der Entscheidung einer Jury zuerkannt. Der Jury steht es frei, die Preise und Preisgelder gegebenenfalls zusammenzufassen oder Sonderpreise zu vergeben. Bei der Beurteilung werden vor allem Einfallsreichtum, Vorbildcharakter und Funktionalität berücksichtigt. Die Vergabe der Preise erfolgt ohne Rechtsanspruch. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Mit der Teilnahme werden die vorstehenden Wettbewebsbedingungen anerkannt. Die eingereichten Arbeiten gehen in das Eigentum der Stadt über.

Realisierung der Ideen: Es ist Wunsch der Bezirksvertretung 3, dass möglichst viele Wettbewerbsideen verwirklicht werden können. Die Bezirksvertretung sagt hierfür ihre Unterstützung zu. Teilnehmerinnen und Teilnehmer können hierfür gegebenenfalls eine Anschubfinanzierung erhalten. Schon bei der Ideenfindung ist darauf zu achten, dass die Realisierung möglichst umweltfreundlich umgesetzt werden kann.

Die Sitzung findet im Bürgersaal des Stadtteilzentrums Bilk, Bachstr. 145 statt und beginnt um 16.30 mit dem nicht-öffentlichen Teil. Ab ca. 17.00 beginnt der öffentliche Teil der Sitzung. 

Tagesordnung des nicht-öffentlichen Teils der Sitzung

NÖ 1: Anerkennung der Tagesordnung
NÖ 2: Genehmigung des nö- Teils der Niederschrift 7/2010 vom 26.10.2010  
NÖ 3: 173 140/2010 Zuschussantrag Schultheaterveranstaltung
NÖ 4: 173 141/2010 Zuschussantrag Kunsttage
NÖ 5: 173 157/2010 Zuschussantrag zugunsten eines Arbeitslosentreffs
NÖ 6: 173 158/2010 Zuschussantrag Theaterfabrik
NÖ 7: 173 159/2010 Zuschussantrag “Mein Körper gehört mir”
NÖ 8: 173 154/2010 Zuschussantrag “Die große Nein-Tonne”
NÖ 9: 173 162/2010 Zuschussantrag für einen Theatervorhang

Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

TOP 01: Anerkennung der Tagesordnung
TOP 02: Genehmigung der Niederschrift 7/2010 vom 26.10.2010
TOP 03: Zulassung von Sachverständigen

Bau- und Planungsangelegenheiten

TOP 04: 173 153/2010 Bauantrag Hubertusstraße 1; Nutzungsänderung eines Verwaltungsgebäudes in ein Wohnhaus, Einbau einer Tiefgarage, Abbruch und Neubau des Dachgeschosses
TOP 05: 173 150/2010 Färberstraße 132-140; Neubau von 219 Wohneinheiten
TOP 06: 173 161/2010: Palmenstraße 29,31; Bauvoranfrage für den Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern und 7 Einfamilienhäusern
TOP 07: 61/71/2010: FNP-Änderung Nr. 158; Weizenmühlenstraße/ Kesselstraße – Aufstellung

Anträge

TOP 08: 173 156/2010 Lessingplatz – Antrag der CDU-Fraktion
TOP 09: 173 155/2010 Musikkindergarten – Antrag der SPD-Fraktion
TOP 10: 173 160/2010 Haltestelle Aachener Platz der Linie 712 – Antrag der SPD Fraktion
TOP 11: 173 163/2010 Haltestelle Südpark – Antrag der Fraktion Bü 90 / DIE GRÜNEN

Anfrage

TOP 12: 173 124/2010 Steigende Belastung für Kleingärtner – Anfrage von Hrn. Dr. Sawalies

TOP 13 Mitteilungen des Bezirksvorstehers

Jahresausklang

Im Anschluss an die Sitzung lädt der Bezirksvorsteher die anwesenden TeilnehmerInnen (und PartnerInnen) gegen 18.30 Uhr zu einem Umtrunk im Vorraum des Bürgersaals des Stadtteilzentrums Bilk ein. In Adstimmung zwischen Bürgerhaus und dem Ristorante “La Fenice” werden Kleinigkeiten vom italienischen Buffet serviert.

Wir freuen uns über Ihr und Euer Erscheinen!