Die Sitzung findet im Bürgersaal des Stadtteilzentrums Bilk, Bachstr. 145 statt und beginnt um 16.30 mit dem nicht-öffentlichen Teil. Ab ca. 17.00 beginnt der öffentliche Teil der Sitzung. 

Tagesordnung des nicht-öffentlichen Teils der Sitzung

NÖ 1: Anerkennung der Tagesordnung
NÖ 2: Genehmigung des nö- Teils der Niederschrift 7/2010 vom 26.10.2010  
NÖ 3: 173 140/2010 Zuschussantrag Schultheaterveranstaltung
NÖ 4: 173 141/2010 Zuschussantrag Kunsttage
NÖ 5: 173 157/2010 Zuschussantrag zugunsten eines Arbeitslosentreffs
NÖ 6: 173 158/2010 Zuschussantrag Theaterfabrik
NÖ 7: 173 159/2010 Zuschussantrag “Mein Körper gehört mir”
NÖ 8: 173 154/2010 Zuschussantrag “Die große Nein-Tonne”
NÖ 9: 173 162/2010 Zuschussantrag für einen Theatervorhang

Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

TOP 01: Anerkennung der Tagesordnung
TOP 02: Genehmigung der Niederschrift 7/2010 vom 26.10.2010
TOP 03: Zulassung von Sachverständigen

Bau- und Planungsangelegenheiten

TOP 04: 173 153/2010 Bauantrag Hubertusstraße 1; Nutzungsänderung eines Verwaltungsgebäudes in ein Wohnhaus, Einbau einer Tiefgarage, Abbruch und Neubau des Dachgeschosses
TOP 05: 173 150/2010 Färberstraße 132-140; Neubau von 219 Wohneinheiten
TOP 06: 173 161/2010: Palmenstraße 29,31; Bauvoranfrage für den Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern und 7 Einfamilienhäusern
TOP 07: 61/71/2010: FNP-Änderung Nr. 158; Weizenmühlenstraße/ Kesselstraße – Aufstellung

Anträge

TOP 08: 173 156/2010 Lessingplatz – Antrag der CDU-Fraktion
TOP 09: 173 155/2010 Musikkindergarten – Antrag der SPD-Fraktion
TOP 10: 173 160/2010 Haltestelle Aachener Platz der Linie 712 – Antrag der SPD Fraktion
TOP 11: 173 163/2010 Haltestelle Südpark – Antrag der Fraktion Bü 90 / DIE GRÜNEN

Anfrage

TOP 12: 173 124/2010 Steigende Belastung für Kleingärtner – Anfrage von Hrn. Dr. Sawalies

TOP 13 Mitteilungen des Bezirksvorstehers

Jahresausklang

Im Anschluss an die Sitzung lädt der Bezirksvorsteher die anwesenden TeilnehmerInnen (und PartnerInnen) gegen 18.30 Uhr zu einem Umtrunk im Vorraum des Bürgersaals des Stadtteilzentrums Bilk ein. In Adstimmung zwischen Bürgerhaus und dem Ristorante “La Fenice” werden Kleinigkeiten vom italienischen Buffet serviert.

Wir freuen uns über Ihr und Euer Erscheinen!

Die Sitzung findet statt am Dienstag, 26. Oktober bereits um 16.00. Sitzungsort: Stadtteilzentrum Bilk – Bürgersaal, Bachstraße 145.

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

TOP 01: Anerkennung der Tagesordnung
TOP 02: Genehmigung der Niederschriften 6/2010
TOP 03: Zulassung von Sachverständigen
TOP 04: Planungen zum Erweiterungsbau des Polizeipräsidiums

Herr Polizeipräsident Herbert Schenkelberg
Herr Hans-Gerd Böhme, Niederlassungsleiter Bau- & Liegenschaftsbetrieb

TOP 05: sicherheitsrelevante Themen

Herr Polizeidirektor Wolfgang Töpfer

Planungs-und Bauangelegenheiten

TOP 06: 173 111/2010 Aachener Str. 126, Bauvoranfrage

veränderte Planung gegenüber Vorbescheid: im 1. OG Fahrradmarkt statt Büroflächen

TOP 07: 173 138/2010 Aachener Platz; 1. Ausbaustufe

Anfrage von Herrn Schmidt (CDU)

TOP 08: 173 139/2010 Palmenstraße

Interfraktionelle Anfrage

TOP 09: 173 149/2010 Wasserstr. 6a & 7; Neubau
TOP 10: 173 142/2010 Martinstr. 30; Neubau einer 5-gruppigen Kindertagestätte

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

TOP 11: Oberbilker Markt; Sachstand
TOP 12: 66/44/2010 Masterplan energieeffiziente Straßenbeleuchtung

Sonstiges

TOP 13: 173 129/2010 Weihnachtsmarkt vor den Düsseldorf-Arcaden
TOP 14: 173 130/2010 Sitzungstermine 2011

Anträge

TOP 15: 173 131/2010 Kulturpflege durch Straßenschilder

Antrag FDP-Fraktion

TOP 16: 173 132/2010 Grabanlage auf dem alten Bilker Friedhof

Antrag FDP-Fraktion

TOP 17: 173 133/2010 Fahrradgaragen im öffentlichen Bereich

Antrag FDP-Fraktion

TOP 18: 173 134/2010 Parken in der Velberter Str.

Antrag FDP-Fraktion

TOP 19: 173 135/2010 Alt. St. Martin; Mittelbereitstellung für die Vorplatzgestaltung

Antrag CDU-Fraktion

TOP 20: 173 136/2010 Bilker Allee; Mittelbereitstellung für die Instandsetzung der Baumscheiben

Antrag CDU-Fraktion

TOP 21: 173 137/2010 Hellriegelstr.; Mittelbereitstellung für die Umfahrung der Wendeschleife

Antrag CDU-Fraktion

TOP 22: 173 147/2010 Wohnen in Gemeinschaft

Interfraktioneller Antrag

TOP 23: 173 146/2010 Florapark Eingang

Antrag von Herrn Dr. Sawalies ( Die Linke)

TOP 24: 173 148/2010 Straßenbahnhaltestelle; Sicherheit

Prüfantrag Fraktion BÜNDNIS 90 / Die GRÜNEN

Anfragen

TOP 25: 173 124/2010 Steigende Belastung für Kleingärtner

Anfrage von Herrn Dr. Sawalies (Die Linke)

TOP 26: 173 145/2010 Fotovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden

Interfraktioneller Antrag

TOP 27: 173 144/2010 Philipshalle, Parkplatzsituation

Interfraktioneller Antrag

TOP 28: 173 143/2010 Kath. KiTa St. Ludger, Merowingerstr.172

Anfrage von Herrn Dr. Sawalies (Die Linke)

TOP 29: Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2010 nebst Anlagen; bezirksbezogene Haushaltsansätze (Erläuterungen finden Sie im Band Vorbericht und Anlagen)

TOP 30: Mitteilungen des Bezirksvorstehers

Tagesordnung der nicht öffentlichen Sitzung

TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung
TOP 2: Genehmigung der Niederschrift
TOP 3: Zuschussantrag Schulverwaltung
TOP 4: Zuschussantrag Kunsttage

“Leben und Wohnen im Stadtbezirk 3″

Das ist das Motto des 2. Bürgerforums der Bezirksvertretung 3.

Wir suchen den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern.

Fühlt Euch hiermit herzlich eingeladen am

05.10.2010, 18:00 Uhr

im Stadtteilzentrum Bilk, Bürgersaal, 1. Etage

In der 2. Konferenz soll es hauptsächlich um die Lebens- und Wohnqualität gehen. Schwerpunktmäßig wollen wir uns mit dem Bereich rund um die Bilker Allee beschäftigen. Mit der diesjährigen gemeinsamen Blumenkübel-Aktion ist hier ein bemerkenswerter erster Schritt in Richtung Aufwertung gemacht worden. Zur Zeit läuft eine Befragung von Geschäftsleuten und PassantInnen seitens der Industrie- und Handelskammer Düsseldorf (IHK). Ziel ist es, Bedürfnisse zu ermitteln und Schwachstellen aufzudecken.  Herr Schulte von der IHK wird uns einen ersten Überblick über den Stand der Befragungsergebnisse geben. Darüber wollen wir mit Ihnen und Euch gerne in’s Gespräch kommen.

Natürlich sollen auch alle anderen Stadtteile des Bezirks nicht zu kurz kommen. Bringen Sie Ihre Themen mit!

Keine Zeit zum Forum zu kommen und es gibt doch ein Anliegen? Reichen Sie dieses bitte schriftlich ein per mail, Post oder persönlich an: Bezirksverwaltungsstelle 3, Herrn Egbert Casten

Da es das Presseamt bis heute mal wieder nicht geschafft hat, die Tagesordnung zur Sitzung am kommenden Dienstag (!!!) einzupflegen, wird diese ab sofort zumindest hier mal zu finden sein.

Die Sitzung findet statt am Dienstag, 14. September um 17.00. Sitzungsort: Stadtteilzentrum Bilk – Bürgersaal, Bachstraße 145.

TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung

TOP 2: Genehmigung der Niederschriften 4/2010 & 5/2010

TOP 3: Zulassung von Sachverständigen

TOP 4: Speditionsstraße: Vorstellung der Freiflächenplanung an der Spitze

TOP 5: Oberbilker Markt; Sachstand

TOP 5.1: 173 113/2010 Oberbilker Markt; Stellungnahme der Verwaltung

TOP 5.2: 173 114/2010 Oberbilker Markt; Stellungnahme der Fraktionen

TOP 5.3: 173 112/2010 Oberbilker Markt; Anfrage der Fraktionen

TOP 6: 173 111/2010 Bauvoranfrage Aachener Straße 126;
Veränderte Planung gegenüber Vorbescheid: im 1. OG Fahrradmarkt statt Büroflächen

TOP 7: 173 115/2010 Aachener Platz;
1. Ausbaustufe; Gleis- und Haltestellenanlagen; Informationsvorlage -> zurückgezogen

Genehmigung von Dringlichkeitsbeschlüssen

TOP 8: 173 116/2010 Schule Redinghofenstraße; Elektroarbeiten

TOP 9: 173 117/2010 Im Liefeld 15; Bauantrag

TOP 10: 173 118/2010 Alt St. Martin; Illumination

Anträge

TOP 11: 173 122/2010 Helmholtzstraße
Aufstellung einer Geschwindigkeitstafel – Antrag von Herrn Breimeyer (CDU)

TOP 12: 173 119/2010 Sonnenstraße 68; Platznutzung als Terrasse
Interfraktioneller Antrag

TOP 13: 173 120/2010 Brinkmannstraße; Begrünung einer Mauer
Interfraktioneller Antrag

TOP 14: 173 121/2010 Gotenstraße 20; Treppenhaus
Interfraktioneller Antrag

TOP 15: 173 123/2010 Heerstraße; Sauberkeit
Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

TOP 15.1: 173 128/2010 Bürgersaal Stadtteilzentrum; Beleuchtung
Interfraktioneller Antrag

Anfragen

TOP 16: 173 124/2010 Steigende Belastung für Kleingärtner
Anfrage von Herrn Dr. Sawalies

TOP 17: 173 125/2010 Schmiedestraße; Baulücke
Anfrage von Bündnis 90/DIE GRÜNEN

TOP 18: 173 127/2010 Kapellweg; Umgestaltung
Anfrage von Frau Kempges (CDU)

TOP 19: Mitteilungen des Bezirksvorstehers

Tagesordnung der nicht öffentlichen Sitzung

NÖ 1: Anerkennung der Tagesordnung

NÖ 2: Genehmigung der nichtöffentlichen Teile der Niederschrift 4/2010 & 5/2010

NÖ 3: Malwettbewerb 2010

Folgende Schmonzette kam unserem stellvertretenden Bezirksvorsteher und Ratsherrn Dietmar Wolf bei der Hafenrundfahrt am vergangenen Montag, die ich Euch nicht vorenthalten möchte und als Zitat einfach mal wiedergebe. V.a. mit dem Fischmarkt hat er voll Recht!!! Immerhin stammt die Idee aus der Bezirksvertretung 3 und dort war er auch lange Zeit angesiedelt. Und im Gegensatz zum derzeitigen Standort hatte er auch dort eine Heimat! Wir wollen ihn wieder haben, liebe Leute aus dem Stadtrat!!!

“Auf unserer montäglichen Hafenrundfahrt war Herr Schäfer, GF der NDH recht stolz, als das Küstenmotorschiff (KüMo oder neudeutsch Coaster) RMS LAGONA über die Ostsee und Kanäle aus Göteborg kommend in Düsseldorf fest machte.

Die Flotte der RMS Reederei mit unserer vorgestrigen RMS LAGONA umfasst mehr als 20 Schiffe:
http://www.rhenus.com/rms/schiffsflotte/
Heimathäfen wie gesehen: St. John´s auf Antigua, nur werden die Schiffe es wohl nie bis in die Karibik schaffen, oder?

Fahrgebiete der Küstenmotorschiffe ab/bis NDH könnten gem. der Imperial-Reederei sein:
http://www.amadeus-schiffahrt.de/fahrtgebiete.php
Düsseldorf ist also ein Seehafen.

Resume:

87 KüMos in den NDH im Jahr 2008 berechtigten nun doch wirklich die Aufstellung eines Hans-Albers-Denkmal im Hafen und die Rückkehr des Fischmarktes, oder?”

Grüne Grüße Dietmar (Diddi) Wolf

Der Stadtrat hat die Wiederaufnahme der Planung zur Neugestaltung des Oberbilker Marktes beschlossen. Gemeinsam mit den PlanerInnen werden das Stadtplanungsamt und das Amt für Verkehrsmanagement den BürgerInnen die bisherige Planung am kommenden Montag, 5.7., ab 18:30 im St. Josefssaal, Josefplatz 12, vorstellen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen!

Bereits 2008 hatte eine Ideenbörse stattgefunden, deren Ergebnisse als Grundlage für das Bewerbungsverfahren der Architektenteams dienten. 4 Teams hatten ein Gestaltungskonzept entwikelt. Die Jury aus VertreterInnen der Bezirksvertretung 3 und der Verwaltung wählte  den Vorschlag der “Scape Landschaftsarchitekten”, in dem die meisten der Vorschläge aus der Ideenbörse umgesetzt wurden. So sollen die Marktbuden weiter zur Straße, eine neue Beleuchtung und ein kleiner Spielplatz geschaffen werden. Die Planungen waren zunächst wegen der Wirtschaftskrise eingefroren worden. Nun geht es weiter.

Am 18.5. stellen sich die Mitglieder der Bezirksvertretung 3 (politische Vertretung der Stadtteile Bilk, Unterbilk, Oberbilk, Hamm, Hafen, Flehe, Volmerswerth und Friedrichstadt) den Fragen der Bürgerinnen und Bürger der Stadtteile. Wir freuen uns auf Ihr und Euer zahlreiches Erscheinen und werden Rede und Antwort stehen! Ein bereits angekündigtes Thema werden die Bauvorhaben in Bilk und die damit verbundenen Auswrikungen auf die Anwohner und Anwohnerinnen sein. Es gibt weiteren Gesprächsbedarf? Ideen und  Anregungen werden gerne entgegen genommen!

Nachtrag vom 05.06.2010

Erfreulich positiv kam die 1. Stadtteilkonferenz der BV3 bei BürgerInnen und der Presse an. Die vielen Reaktionen auch 2 Wochen später zeigen doch, dass Bedarf an einer veränderten Kultur des politischen Miteinanders bestehen. Als geradezu erleichtert empfand ich einige Kommentare während des Bürgerforums, da man nun auch als ganz normale/r BürgerIn endlich mal was bei einer Versammlung der StadtteilpolitikerInnen sagen durfte und seine Ideen und Meinungen einbringen konnte. Dies zeigte auch die mehrfache Nachfrage nach einem Fortläufer dieser Form der aktiven BürgerInnenbeteiligung (Das 2. Forum wird am 05.10.2010 stattfinden.) sowie der Wunsch nach einer Umstellung der BV-Tagesordnung unter Einführung einer Fragestunde für BürgerInnen. Es gab in klassisch-demokratischer Tradition eine Liste mit Hausaufgaben für uns PolitikerInnen, an deren Abarbeitung wir uns machen, beginnend mit der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung am 8.6.2010, zu der an dieser Stelle herzlich eingeladen sei! Sie beginnt um 17.00 und findet im BürgerInnensaal in der Bachstraße 145 statt.

Die Bezirksvertretung tagt wieder am kommenden Dienstag um 17.00 in der Bachstraße. Unter anderem stehen die Gestaltung und Verbindung zwischen alter und neuer Grünfläche auf der Bachstraße sowie die Errichtung eines Erweiterungsbaus entlang der Florastraße mit Anschluss an das bstehende evangelische Krankenhaus auf der Tagesordung. Zu diesen beiden spannenden Punkten wird es eine interfraktionelle Vorbesprechung geben.

Vom 7. November bis zum 19. Dezember findet dieses Jahr im Theater soneTTaTT in der Morsestr. 17 der 1. Kunstgipfel Friedrichstadt statt. Die Bezirksvertretung 3 unterstützt dieses Kunstevent zwischen Rheinturm und Volksgarten. Zu sehen sind Kunstaktionen, Performandes, Lesungen, Vernissagen, Kinder-Workshops und vieles mehr. Die nächsten Highlights sind am Sonntag 29.11. von 12-18 Uhr (KunstWandel Bilk: Der Kinder(Heu)Wagen von ArtFakt e.V. wandelt von Kunst zu Kunst in Bilk) und am Sonntag 6.12. von 12-18 Uhr (KunstWandel Bilk: Quadrantenstreuner).

Nachdem sich nun die Aufregungen der letzten Wochen gelegt haben, möchte ich an dieser Stelle ein kleines Resümée geben, wie es denn nun zum schwarz-grünen Bündnis in der BV3 gekommen ist.

Nach der Wahl am 30.8. verteilen sich die 19 zu besetzenden Sitze der BV wie folgt auf die Parteien: CDU = 7 Sitze, SPD = 5 Sitze, Grüne = 4 Sitze, FDP = 2 Sitze und Die Linke = 2 Sitze. Damit waren folgende Bündnisse möglich: schwarz/grün, schwarz/rot, rot/rot/grün, rot/grün/gelb oder gar grün/schwarz/rot.

In guter Tradition führten wir Gespräche mit allen in der BV vertretenden Parteien. Die erste Runde der Gespräche verlief mit allen vielversprechend. Es wurden Inhalte, Positionen und Vorstellungen ausgestauscht.

Naturbedingt stehen wir Grüne uns inhaltlich mit den Sozialdemokraten näher. Die Christdemokraten stellen da eine größere Herausforderung dar, auf Bezirksebene aber nicht bei so vielen Themen wie zunächst vermutet. Insofern stellt die nun beginnende schwarz-grüne Zusammenarbeit eine spannende Aufgabe dar.

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