Christine Ewert

Sie schlucken Staub und Schmutz und bringen Grün in’s Stadtgrau – vertragen aber keinen harten Winter. In zwei Wochen entscheiden Stadt und Rheinbahn, ob es mit den Grünen Gleisen weitergeht. Hauptfeind der Öko-Gleise ist Väterchen Frost. Vom südfriedhof bis zur Uni hatten die tiefen Temperaturen den Rasen der Gleise zehn Zentimeter hochgedrückt, die Bahnen haben jedoch nur einen Spielraum zum Boden von sechs Zentimetern. Daher fielen die 707 und die U79 zwei Wochen lang aus und der Eisrasen mußte entfernt werden. Dürfen aber deswegen keine Rasengleise mehr verlegt werden und die vorhandenen Rasen wieder durch Schotter ausgetauscht werden? Überwiegen da nicht doch die Vorteile über’s Jahr gesehen? Der Straßenbelag des mobilen Individualverkehrs wird schließlich auch nicht durch entsiegelte Bauweise beispielsweise ersetzt, nur weil im Winter durch Frostsprengung teilweise sogar regelrechte Straßengräben entstehen.

Diesen Sommer noch können RadfahrerInnen auf der Hammer Straße versuchen während der Fahrt den KellnerInnen die Tabletts aus der Hand zu nehmen. Ende des Jahres wird dann auf dem kritischen Stück zwischen Wupper- und Lippestraße direkt auf die Hammer Straße ein neues Stück Radweg markiert. Das sagte Steffen Geibhardt vom Amt für Verkehrsmanagement jetzt in der Sitzung der Bezirksvertretung zu. In Gegenrichtung von der Strom- zur Franziusstraße wird ebenfalls ein Radweg eingerichtet werden. Nach Abschluss der U-Bahnbauten sollen dann auch auf der Friedrich- und Elisabethstraße Radwege gebaut werden. Immer noch keine Lösungen gibt es hingegen für die Oberbilker und Bilker Allee sowie die Merowingerstraße. Eine mögliche Lösung, die wir Grüne mitangeregt haben, setzt Schrägparken voraus. Dieses wird jedoch nach wie vor abgelehnt.

Die heutige Sitzung findet im Bürgersaal des Stadtteilzentrums Bilk, Bachstr. 145 statt und beginnt um 17.00.

Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

TOP 01: Anerkennung der Tagesordnung
TOP 02: Genehmigung der Niederschrift 8/2010 vom 07.12.2010
TOP 03: Zulassung von Sachverständigen
TOP 04: Vorstellung des Kleingartenvereins Rosenhecke e.V.
TOP 05: Vorstellung der gewählten Mitglieder des Jugendrates
TOP 06: Sachstandsbericht Fahrradwege und Fahrradabstellplätze im
Stadtbezirk 3
TOP 07: Wettbewerbsverfahren Polizeipräsidium
TOP 08: 61/3/2011 B-Plan Nr. 5373/049 Östlich Aachener Straße
Änderung des Aufstellungsbeschlusses; Einwendungen der Öffentlichkeitsbeteiligung; Stellungnahmen Behördenbeteiligung; Öffentliche Auslegung
TOP 09: 173/5/2011 Unterstützung Café Grenzenlos
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Anträge

TOP 10: 173/4/2011 Verkehrszählungen in Hamm und Volmerswerth
– Antrag der CDU-Fraktion –
TOP 11: 173/2/2011 Talstraße und Pionierstraße
– Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN –
TOP 12: 173/1/2011 Lessingplatz
– Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN –
TOP 13: 173/6/2011 Mittelvergabe
– Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion
Bündnis 90/DIE GRÜNEN –
TOP 14: 173/7/2011 Biker Allee
– Antrag der SPD-Fraktion –
TOP 15: 173/8/2011 Proberäume für die Bands
– Antrag der SPD-Fraktion –
TOP 16: 173/9/2011 Am Steinberg
– Antrag der SPD-Fraktion –

Anfrage

TOP 17: 173/3/2011 Hauptbahnhof, Radstation
– Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN –

TOP 18: Mitteilungen des Bezirksvorstehers
– Parkscheibenregelung für die Velberter Straße –

Tagesordnung des nicht-öffentlichen Teils der Sitzung

NÖ 1: Anerkennung der Tagesordnung
NÖ 2: Genehmigung der Niederschrift 8/2010 vom 07.12.2010
NÖ 3: 173/168/2010 Paddlergilde; Nutzungsvertrag
NÖ 4: 173/169/2010 Entwidmung der sportlich genutzten Flächen auf dem Gelände der ehemaligen Sportanlage der DJK Viktoria 02 e.V., Im Liefeld 15, Düsseldorf -zurückgezogen-

Nachdem wir in der Bezirksvertretung am 07.12.10 unter Auflagen dem  Aufstellungsbeschluss zustimmend zur Kenntnis genommen haben, sollte dieser heute im Planungsausschuss beschlossen werden. CDU-Fraktionschef Conzen hatte allerdings gestern nach einem Gespräch der Vorsitzenden aller Ratsfraktionen mit Vertretern der Hafenbetriebe angekündigt, dass die Entscheidung über die Bebauung der Kesselstraße vertagt werden wird. Man hatte sich stattdessen auf einen Kompromiss geeinigt. Ein neutraler Gutachter soll noch einmal prüfen, inwieweit Lärm und Gerüche durch die Industrie künftige AnwohnerInnen beeinträchtigen könnten. Die Kesselstraße liegt noch näher an den Hafenbetrieben als die Speditionstraße. Dort hat die Stadt im vergangenen Jahr die Erlaubnis bekommen, Wohnhäuser zu bauen.

Nachtrag 24.02.11:

Im Planungsausschuss forderte Ratsherr Norbert Czerwinski nun jüngst eine Hafenkonferenz.

Nachtrag 06.07.11:

In der Sondersitzung der BV am 28.06.11 und in der Sitzung des APS am 29.06.11 haben wir für Wohnen im Hafen an der Speditionsstraße gestimmt unter der Bedingung, dass die Planungsverwaltung die laufenden Gespräche, die die politischen Gremien mit der Industrie führen, berücksichtigt. Zudem wird nach Vorlage des Gesamtgutachtens für das Planungsgebiet im Hafen (Speditionsstraße bis Lausward) voraussichtlich am 16. oder 17. September eine moderierte Diskussion mit den im Hafen ansässigen Betrieben stattfinden. Dies sagte Umweltamtsleiter Dr. Werner Görtz zu.

Die Stadtteilbücherei Bilk hatte zu dem Fotowettbewerb Düsseldorf im Winter eingeladen. Die Jury hat nun viel zu tun. Über 180 Fotobegeisterte schickten fast 1000
Winterfotos an das Bilderbuch Düsseldorf. Alle Aufnahmen werden von
Professor Gerhard Vormwald (FH Düsseldorf), Andrea Trudewind
(Stadtarchiv), Silke Liesenkloß (Bücherei Bilk) sowie dem Fotografen
Ulrich Otte bewertet. Darunter viele beeindruckende Bilder, die
Düsseldorfer in diesem Bilderbuchwinter von unserer Stadt geschossen
hatten. Ob das Rheinufer im Schnee, weiße Felder in Hamm oder lustige
Schneemänner – die schönsten Motive haben DüsseldorferInnen als
Einzelfoto oder Serie eingereicht.

Am Freitag, den 28. Januar, findet nun um 18:30 Uhr in feierlichem
Rahmen mit Musik die Preisübergabe statt. Dank tatkräftiger
Unterstützung namhafter Sponsoren werden ein Fotodrucker,
Fotobuchgutscheine, Fotopapiere, Foto- und Architekturbücher,
Publikationen zur Stadtteilgeschichte sowie hochwertige Rahmungen an die
Gewinner übergeben. Die Preisverleihung nimmt der Vorsteher des
Stadtbezirks 3, Herr Walter Schmidt, vor. Darüber hinaus wird Herr
Dieter Jäger von der Geschichtswerkstadt einen Vortrag über die
Geschichte des Stadtteilzentrums Bilk halten.
Alle prämierten Fotos sowie eine Auswahl der besten Aufnahmen sind dann
bis zum 16. Februar in der Bücherei Bilk zu sehen, anschließend ab dem
25. Februar in der Bücherei Eller.

Das Büchereiteam Bilk freut sich auf Euren Besuch!

Wasser im Stadtbezirk – Über 64.000 Haushalte im Stadtbezirk 3 werden täglich mit Wasser versorgt. Wasser ist Bestandteil des Naturhaushaltes und dient als Lebensraum für Tiere und Pflanzen. Zudem wird der Stadtbezirk positiv durch Wasserspielplätze, Brunnen, Teiche und Gewässer aufgewertet.

Dieser Wettbewerb soll der Startschuss zu neuen Ideen, Aktivitäten und einem bewussteren Umgang mit Wasser sein. Firmen, Schulen, Vereine oder Einzelpersonen sind aufgerufen, Ideen und Projekte zu entwickeln, die dann in der Praxis umgesetzt werden können.

Wo und wie kann Wasser als belebendes Element den Stadtbezirk bereichern? Wie können Gewässer aufgewertet oder neue geschaffen werden? Wo und wann ist Wasser im Stadtbezirk besonders wichtig? Gibt es Vorschläge zum schonenderem Umgang mit Wasser?

Bei der Umsetzung kann sowohl der ökologische Aspekt als auch der Spaßfaktor im Vordergrund stehen. Denoch sollte stets eine realistische Umsetzbarkeit des Projektes gewährleistet werden können.

Die Vorschläge sind zu richten an die Bezirksverwaltungsstelle 3, Hrn. Egbert Casten oder Hrn. Andreas Hauswirth, Bachstraße 145, 40217 Düsseldorf, Tel: 0211-89-93013, andreas.hauswirth@duesseldorf.de, Fax: 0211-89-29125. Abgabeschluss ist der Tag des Wassers, der 22.03.2011.

Preisvergabe: Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer erhalten eine Urkunde. Die besten Arbeiten werden der Öffentlichkeit vorgestellt und dokumentiert.  Die Preisverleihung findet vor den Sommerferien 2011 im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung der Bezirksvertretung statt. Die besten Ideen werden wie folgt prämiert: 1. Preis 1.500 Euro, 2. Preis 1.000 Euro, 3. Preis 500 Euro. Wettbewerbsbedingungen: Die Preise werden von der Bezirksvertretung 3 aufgrund der Entscheidung einer Jury zuerkannt. Der Jury steht es frei, die Preise und Preisgelder gegebenenfalls zusammenzufassen oder Sonderpreise zu vergeben. Bei der Beurteilung werden vor allem Einfallsreichtum, Vorbildcharakter und Funktionalität berücksichtigt. Die Vergabe der Preise erfolgt ohne Rechtsanspruch. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Mit der Teilnahme werden die vorstehenden Wettbewebsbedingungen anerkannt. Die eingereichten Arbeiten gehen in das Eigentum der Stadt über.

Realisierung der Ideen: Es ist Wunsch der Bezirksvertretung 3, dass möglichst viele Wettbewerbsideen verwirklicht werden können. Die Bezirksvertretung sagt hierfür ihre Unterstützung zu. Teilnehmerinnen und Teilnehmer können hierfür gegebenenfalls eine Anschubfinanzierung erhalten. Schon bei der Ideenfindung ist darauf zu achten, dass die Realisierung möglichst umweltfreundlich umgesetzt werden kann.

Da drehen die konservativen VerfechterInnen der politischen Farbenlehre bestimmt ganz am Rad: SPD, GRÜNE und FDP wollen den Ausbau der 704 als Hafenbahn forcieren. Denn während der Hafen sich gut entwickelt, hinkt der Anschluss an den ÖPNV hinterher – weil die CDU im Rathaus den Ausbau immer weiter hinaus schiebt. Dabei haben PlanerInnen und PolitikerInnen ihren Job getan. Die 704 soll künftig an der Bilker Kirche stadtauswärts rechts in den Hafen abbiegen und über die Gladbacher Straße bis zur Kesselstraße führen. An der Speditionsstraße und Kesselstraße sollen zwei neue Haltestellen entstehen. So beschlossen wurde das im Fachausschuß bereits 2007. Und zwar einstimmig. Seit Mitte des Jahres ist nun endlich die Weiche an der Bilker Kirche verlegt, das Bebauungsplanverfahren ist abgeschlossen. Dennoch passiert nichts, da der benötigte Etat erst in den Haushaltsplanungen 2013 / 2014 veranschlagt werden sollen. Damit könnte also erst in 4 Jahren die erste Bahn in den Hafen fahren. Der wirkliche Grund für das Hinauszögern des weiteren Baus: Die Hafenbahn ist eine von vielen Entscheidungen, mit denen sich die Stadt schuldenfrei und dennoch mit ausgeglichenem Haushalt präsentieren möchte. Eine enttäuschende Entscheidung, denn der Bedarf an der Bahn ist bereits jetzt enorm – und nicht erst in 4 Jahren. Zwar fährt auch der 725er in den Hafen, ist jedoch nur auf die Industrie ausgerichtet und leistet somit nur sekundäre Dienste. Wenn die Neubauten Capricorn II und Casa stupenda fertig gestellt sind mit insgesamt weiteren ca. 2.500 Arbeitsplätzen, steigt der Bedarf weiter. Somit hinkt die Verkehrsplanung der Stadtplanung also ewig hinterher. “Das vom Rathaus selber erstellte Verkehrskonzept zum Hafen sagt aus, dass die Bahnverbindung gebaut werden muss, bevor die Hochbauten fertig gestellt sind”, so Norbert Czerwinski. Darum ist die nun gegenteilige Argumentation des zuständigen Beigeordneten Dr. Bonin fachlich unverständlich.

Die Sitzung findet im Bürgersaal des Stadtteilzentrums Bilk, Bachstr. 145 statt und beginnt um 16.30 mit dem nicht-öffentlichen Teil. Ab ca. 17.00 beginnt der öffentliche Teil der Sitzung. 

Tagesordnung des nicht-öffentlichen Teils der Sitzung

NÖ 1: Anerkennung der Tagesordnung
NÖ 2: Genehmigung des nö- Teils der Niederschrift 7/2010 vom 26.10.2010  
NÖ 3: 173 140/2010 Zuschussantrag Schultheaterveranstaltung
NÖ 4: 173 141/2010 Zuschussantrag Kunsttage
NÖ 5: 173 157/2010 Zuschussantrag zugunsten eines Arbeitslosentreffs
NÖ 6: 173 158/2010 Zuschussantrag Theaterfabrik
NÖ 7: 173 159/2010 Zuschussantrag “Mein Körper gehört mir”
NÖ 8: 173 154/2010 Zuschussantrag “Die große Nein-Tonne”
NÖ 9: 173 162/2010 Zuschussantrag für einen Theatervorhang

Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

TOP 01: Anerkennung der Tagesordnung
TOP 02: Genehmigung der Niederschrift 7/2010 vom 26.10.2010
TOP 03: Zulassung von Sachverständigen

Bau- und Planungsangelegenheiten

TOP 04: 173 153/2010 Bauantrag Hubertusstraße 1; Nutzungsänderung eines Verwaltungsgebäudes in ein Wohnhaus, Einbau einer Tiefgarage, Abbruch und Neubau des Dachgeschosses
TOP 05: 173 150/2010 Färberstraße 132-140; Neubau von 219 Wohneinheiten
TOP 06: 173 161/2010: Palmenstraße 29,31; Bauvoranfrage für den Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern und 7 Einfamilienhäusern
TOP 07: 61/71/2010: FNP-Änderung Nr. 158; Weizenmühlenstraße/ Kesselstraße – Aufstellung

Anträge

TOP 08: 173 156/2010 Lessingplatz – Antrag der CDU-Fraktion
TOP 09: 173 155/2010 Musikkindergarten – Antrag der SPD-Fraktion
TOP 10: 173 160/2010 Haltestelle Aachener Platz der Linie 712 – Antrag der SPD Fraktion
TOP 11: 173 163/2010 Haltestelle Südpark – Antrag der Fraktion Bü 90 / DIE GRÜNEN

Anfrage

TOP 12: 173 124/2010 Steigende Belastung für Kleingärtner – Anfrage von Hrn. Dr. Sawalies

TOP 13 Mitteilungen des Bezirksvorstehers

Jahresausklang

Im Anschluss an die Sitzung lädt der Bezirksvorsteher die anwesenden TeilnehmerInnen (und PartnerInnen) gegen 18.30 Uhr zu einem Umtrunk im Vorraum des Bürgersaals des Stadtteilzentrums Bilk ein. In Adstimmung zwischen Bürgerhaus und dem Ristorante “La Fenice” werden Kleinigkeiten vom italienischen Buffet serviert.

Wir freuen uns über Ihr und Euer Erscheinen!

Unter diesem Motto steht der diesjährige Malwettbewerb der Bezirksvertretung 3. Alle im Alter von 6-12 Jahren aus den Stadtteilen Bilk, Oberbilk, Unterbilk, Hamm, Volmerswerth, Flehe, Friedrichstadt und Hafen sind aufgerufen uns ihre Vorstellungen vom Bilker Biber zu malen oder zu zeichnen. Der erste Platz wird das Gesicht des gleichnamigen Wettbewerbs der Bezirksvertretung werden.  Abgabetermin ist der 25. März 2011 bei der Bezirksverwaltungesstelle 3 in der Bachstraße 145. Zu gewinnen gibt es als 1. Preis 40,- Euro, als 2. Preis 20,- Euro und als 3. Preis 15,- Euro. Darüber hinaus gibt es viele weitere Sachpreise. Die Preisverleihung findet an einem gesonderten Termin statt. Die GewinnerInnen werden persönlich eingeladen. Alle Werke der PreisträgerInnen werden ausgestellt.

Noch bis kommenden Montag, 29.11.2010, können sich BürgerInnen bei der Suche nach Lösungen für die städtischen Lärmprobleme beteiligen! Es geht sowohl um Straßen- und Schienenlärm als auch Geräuschbelastungen durch die Industrie. Ziel ist es ein Schutzkonzept zu erarbeiten. Wer Beiträge zum Lärmaktionsplan leisten möchte, kann dies im Umweltamt, Brinkmannstraße 7, Raum 306, tun. Öffnungszeiten: montags bis mittwochs 9.00-12.00 und 13.00-16.00, donnerstags 9.00-12.00 und 13.00-17.00 Uhr und freitags 9.00-13.00.

Geplant ist dann in einer 2. Stufe bezogen auf die einzelnen Örtlichkeiten konkrete Vorschläge den BürgerInnen vorzustellen und mit ihnen zu diskutieren.