Sitzung der Bezirksvertretung am 30.04.2013

Im März fand keine Sitzung statt, so dass sich einiges angesammelt hat. Die Sitzung findet wie gewohnt um 17:00 im Bürgersaal des Stadtteilzentrums Bilk in der Bachstr. 145 statt.

In unseren Anfragen beschäftigen wir uns mit der Baumfällung auf dem Universitätsgelände, der Bürgerbeteiligung auf der Corneliusstraße sowie der Hammer Dorfstraße 1-17. Unser Antrag dreht sich um das Balletthaus. Damit der Antrag der LAG Lesben NRW zur der Straßenbenennung in Oberbilk in der BV behandelt werden kann, haben wir uns diesem angenommen. Zudem werden wir uns um die Kaiserslauterner Straße kümmern.

Die vollständige Tagesordnung im Überblick:

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Erstellt am Montag, 22. April 2013
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Frauen schenken fair

Anlässlich des Weltfrauentages hat das Weiße Friedensband einen Shop eröffnet. Angeboten werden Produkte aus spannenden Projekten, durch die aus ihren Gesellschaften ausgestoßene Frauen sich und ihre Kinder durch fairen Handel ernähren können. Unterstützen lohnt sich!

Erstellt am Samstag, 2. März 2013
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Die Ausgabenpolitik der Stadt Düsseldorf ist unverschämt

BezirksschülerInnenvertretung unterstützt Demonstration des Stadtelternrats
Die BezirksschülerInnenvertretung Düsseldorf (BSV Düsseldorf), die gesetzlich legitimierte Vertretung der rund 70.000 Schülerinnen und Schüler Düsseldorfs, unterstützt die Forderung des Stadtelternrats (SER) nach mehr Geld für bessere Bildung und ruft alle Schülerinnen und Schüler der Landeshauptstadt Düsseldorf dazu auf, sich an der Demonstration des SER am morgigen Donnerstag um 17 Uhr vor dem Rathaus zu beteiligen.
„Die Ausgabenpolitik der Stadt Düsseldorf ist unverschämt“, ärgert sich Sebastian Sturr, Vorsitzender der BSV, „seit Jahren warten viele Schulen auf dringende Sanierungen, wie die Erneuerung alter, zerfallener Toiletten, die aufgrund ihres desolaten Zustands für die Schüler unbenutzbar sind. Es ist dreist, dass die Schülerinnen und Schüler unter einem Ausgabenstopp leiden müssen, den nicht sie selbst, sondern die Stadt durch ihre durch den Kö-Bogen bedingte Misswirtschaft zu verantworten hat“, erklärt Sturr. „Würde ein normaler wirtschaftlicher Betrieb seine Gebäude auf diese Art und Weise verfallen lassen, würde die Stadt sofort den Betrieb schließen. Es wundert mich, dass diese Standards nicht für die Schülerinnen und Schüler der Stadt Düsseldorf gelten“, so der 21jährige. Weiterlesen »

Erstellt am Mittwoch, 7. November 2012
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Männerkongress 2012 in Düsseldorf

Unter dem Thema Scheiden tut weh. Elterliche Trennung aus Sicht der Väter und Kinder findet der diesjährige wissenschaftliche Männerkongresses am 21. und 22. September an der Uni Düsseldorf statt. Der Kongress bringt renommierte WissenschaftlerInnen und FachreferentInnen zusammen, die das Thema der Elterntrennung mit seinen vielfältigen Facetten und Folgen aus historischer, psychoanalytischer, soziologischer, medizinischer und juristischer Sicht darstellen werden. Die Veranstalter laden alle Interessierten zu einem spannenden Dialog ein, der die häufig auch leidvollen Folgen von Trennungen sichtbar machen und konstruktive Wege der Verständigung und Bewältigung  eröffnen soll.

Erstellt am Dienstag, 5. Juni 2012
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Kandidatenflyer von Stefan Engstfeld

Stefan Engstfeld, 42 Jahre, Referent, seit knapp 20 Jahren Düsseldorfer, Mitglied der Grünen seit 1996, ab 2010 Abgeordneter in Landtag NRW.

GRÜNE Politik streitet für die ökologische Erneuerung, für mehr Mitbestimmung und für Arbeitsplätze mit Zukunft. GRÜNE Bildungspolitik steht für gleiche Chancen von Anfang an, für längeres gemeinsames Lernen und für mehr Demokratie in der Hochschule. GRÜNE Verkehrspolitik heißt besserer Lärmschutz, denn Lärm macht krank. Dafür will ich mich für Sie im Landtag einsetzen.

Erstellt am Montag, 30. April 2012
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Özdemir und Löhrmann mit Aktion gegen Betreuungsgeld

Die Grünen in Bund und NRW haben gestern in einer Aktion an der Bilker Allee in Düsseldorf-Unterbilk  Stimmung gegen das von der schwarz-gelben Koalition geplante Betreuungsgeld gemacht. Es werde eine «Belohnung» dafür gezahlt, dass Kinder nicht in eine  Tagesstätte gingen und Eltern darauf verzichteten, eine staatliche Leistung zu beanspruchen, kritisierte Bundesparteichef Cem Özdemir.«Im besonderen Fall ist es auch noch so, dass man sich an unseren Kindern versündigt.» Die Pläne der Bundesregierung seien absurd und stießen auf breite Ablehnung, auch bei Gewerkschaften und Arbeitgebern.

Die nun offenbar geplante Anrechnung des Betreuungsgeldes auf Hartz-IV-Leistungen nannte Özdemir ebenfalls falsch, denn: «Man korrigiert einen Fehler nicht dadurch, dass man ihn größer macht.» Die Koalition habe ihren Fehler erkannt und suche nun nach einem Ausweg. «Wenn man sich in der Sackgasse verrannt hat, sollte man den Gang nicht noch höher schalten, sondern rückwärts fahren.» Bundeskanzlerin Angela Merkel solle das gesamte Vorhaben stoppen.

NRW-Schulministerin und Grünen-Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann nannte das Betreuungsgeld «bildungspolitisch kontraproduktiv.» Eine Lehre aus den Pisa-Studien sei, dass Bildung so früh wie möglich starten müsse. Eine frühe Förderung in Kindertagesstätten sei der richtige Weg, vor allem auch für Jungen und Mädchen aus bildungsfernen Schichten.

Jeder verfügbare Euro müsse in Bildung und den Ausbau von Kita-Plätzen gesteckt werden, statt Geld zu verschleudern, meinten beide Grünen-Politiker. Symbolisch warfen zwei Aktivisten – einer maskiert als CSU-Chef Horst Seehofer und eine mit Merkel-Maske – bündelweise Geldschein-Imitate mit vollen Händen zum Fenster raus.

Erstellt am Donnerstag, 26. April 2012
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Nachbarschaftsfest auf dem Lessingplatz

Am Samstag, 29.10.2011 feiert ab 14 Uhr die Nachbarschaft auf dem Oberbilker Lessingplatz! In Kooperation mit dem Jugendamt der Stadt wird es mobile Aktionen, Sport und Kunst für Kinder und Jugendliche geben und mit den Anwohnerinnen und Anwohnern möchte  die Bürgerinitiative Lessingplatz Nachbarschaft pflegen und auch über den Lessingplatz ins Gespräch kommen. Daher ist ab 15 Uhr einen „offenen runden Tisch“ mit allen Beteiligten und Nachbarn und möglichst breiter politischer Beteiligung.

Erstellt am Montag, 24. Oktober 2011
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Legale Graffiti-Flächen für Düsseldorfs Jugend

Die Zwischenergebnisse des Graffiti-Schlichtungsprojekts „Düsseldorf Einwandfrei“ sind positiv, machen aber auch eine Lücke deutlich. „Die MitarbeiterInnen im Projekt und selbst die geschädigten HausbesitzerInnen sprechen sich für legale Graffiti aus. Die Stadt bietet den jungen Sprayern diese Möglichkeit aber nicht“, so Jens Petring, GRÜNER Ratsherr. Er kündigte eine neue Initiative seiner Fraktion im Jugendhilfeausschuss an.

Erstellt am Mittwoch, 14. September 2011
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Benzenberg-Realschule stoppt Ganztag

Als erste Schule hat die Benzenberg-Realschule nun den Ganztagsbetrieb im Sommer bis auf weiteres ausgesetzt.  Der Grund: Die Schule in Oberbilk hat als eine der ersten unter den Realschulen und Gymnasien den Ganztagsbetrieb aufgenommen, wartet aber seit Jahren auf die notwendigen und zugesagten Umbauten. Sport findet in Containern statt, die Schulküche ist geschlossen und Fachräume dringend sanierungsbedürftig. Der Vorsitzende des Schulausschusses Wolfgang Scheffler dazu: „Die Stadt hat zu schnell zu viele weiterführende Schulen in den Ganztag geführt, kein Wunder, dass die Umbauten nicht rechtzeitig kommen!“ Vielleicht ist man an der Stadtspitze gewillt, das Ausfrufezeichen endlich zur Kenntnis zu nehmen.

Erstellt am Freitag, 17. Juni 2011
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Tagesordnung der BV3-Sitzung am 24.05.2011

Die Sitzung findet um 17.00 Uhr im Stadtteilzentrum Bilk – Bürgersaal, Bachstr. 145 statt. Die Niederschrift der vergangenen Sitzung ist auf der Seite der Stadt Düsseldorf eingestellt.

Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

TOP 01: Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung 3
TOP 02: Anerkennung der Tagesordnung
TOP 03: Genehmigung der Niederschrift 3/2011 vom 29.03.0211
TOP 04: Zulassung von Sachverständigen
TOP 05: Wohnungsmarktbericht Stadtbezirk 3
Referent: Herr Thomas Nowatius, Leiter des Amtes für Wohnungswesen
TOP 06: 17/3-52/2011 Wehrhahn-Linie
Baumfällgenehmigung nördliche Merowinger Str. 4
TOP 07: 066/50/2011 Erschließungssystem Franziusstraße
Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss
TOP 08: Grillen Am Hammer und Volmerswerther Deich
TOP 08.1: Antwort auf einen Anfrage des Bezirksvorstehers
TOP 08.2: 17/3-53/2011 Hammer Deich – Lärmschutz
Antrag der CDU-Fraktion
TOP 08.3: 17/3-57/2011 Grllen am Hammer Deich
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
TOP 08.4: 17/3-65/2011 Hammer Deich – Belästigung von Anwohnern
Prüfantrag der FDP-Fraktion
TOP 09: 017/3-11/2011 Bauunterhaltungsmittel
Entscheidung über Restanten
TOP 10: 173/51/2011 Zuschuss an den Kajakverein Düsseldorf-Hamm e.V.
TOP 11: 173/58/2011 Zuschuss an den Düsseldorfer Ruderverein 1880 e.V.
TOP 12: 173/7/2011 Bilker Allee
Antrag der SPD-Fraktion
TOP 13: 173/64/2011 Flächengestaltung Vorplatz Alt-St. Martin
Antrag der CDU-Fraktion
TOP 14: 173/59/2011 Reparatur des Zauns zwischen Siegburger- und
Kaiserslauterner Straße – Antrag Fraktion Bündnis90/Die Grünen
TOP 15: 173/60/2011 Schrotträder blockieren Fahrradabstellplätze
Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und CDU
TOP 16: 173/54/2011 Baumfällungen Gogrevestraße
Antrag von Herrn Dr. Sawalies
TOP 17: 173/42/2011 Blääk, Stromzugang
Anfrage der CDU-Fraktion
TOP 18: 173/44/2011 Kataster für bebaubare Grundstücke
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
TOP 19: 173/62/2011 Wertstoffcontainer
Anfrage der CDU-Fraktion
TOP 20: 173/61/2011 Fahrradabstellplätze Corneliusstraße zwischen
Kirchfeldstraße und Fürstenwall – Anfrage der Fraktion
Bündnis90/Die Grünen

TOP 21: 173/55/2011 Verkehrsprobleme in Unterbilk
Anfrage von Herrn Dr. Sawalies
TOP 22: 173/56/2011 Überfüllung des Papiercontainers /
Erscheinungsbild Fürstenplatz – Anfrage von Herrn Dr. Sawalies
TOP 23: 173/63/2011 Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss
Aachener Platz – Anfrage der SPD-Fraktion
TOP 24: 040/24/2011 Bildungsoffensive II – Offene Ganztagsschule
(OGS) im Primarbereich in Düsseldorf
TOP 25: Barrierefreier Ausbau von 8 Straßenbahnhaltestellen
TOP 26: Mitteilungen des Bezirksvorstehers

Tagesordnung des nicht-öffentlichen Teils der Sitzung

NÖ 1: Anerkennung der Tagesordnung
NÖ 2: Genehmigung der Niederschrift 3/2011 vom 29.03.2011
NÖ 3: Themenvorschläge für die nächste Stadtteilkonferenz am
28.06.2011

Erstellt am Sonntag, 22. Mai 2011
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