Christine Ewert

Die Politiker und Politikerinnen des Stadtbezirks 03 (Bilk, Unterbilk, Oberbilk, Friedrichstadt, Hafen, Hamm, Flehe, Volmerswerth) laden herzlich ein zur 4. Stadtbezirkskonferenz am kommenden Dienstag, 22.11.2011 um 18:00 in den Bürgersaal Bilk, Bachstraße 145, 1. Etage  (Bilker Arkaden)! Thema diesmal: Wohnumfeldverbesserungen im Stadtbezirk 03.   Interessierte haben hier Raum, Platz und die Möglichkeit ihre Anregungen, Beschwerden, Vorschläge und Ideen diskutieren. Bürgerinitiativen stellen ihre Arbeit vor. Auto Becker, Steinberg, Mindener Straße, Quartier M: Was passiert dort? Was läuft gut im Bezirk und sollte Nachahmung finden? Wo muss mal dringend was getan werden? Was sollte getan werden? Wo sind Freiräume, die aktiv genutzt werden sollten? Welche “Hausaufgaben” sollen die politisch Aktiven mitnehmen? Wir freuen uns über eine rege Beteiligung!

Die Sitzung findet um 17.00 Uhr im Stadtteilzentrum Bilk – Bürgersaal, Bachstr. 145 statt. Die Niederschrift der vergangenen Sitzung ist auf der Seite der Stadt Düsseldorf eingestellt.

Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

TOP 01: Anerkennung der Tagesordnung
TOP 02: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 28.06.2011
TOP 03: Zulassung von Sachverständigen

Bau- und Planungsangelegenheiten
TOP 04: 17/3-94/2011 Hubertusstr. 3
Bauvoranfrage Umbau und Nutzungsänderung in ein soziales Beratungszentrum einer kirchlichen Hilfsorganisation
TOP 04.1: 17/3-98/2011 Bauvorbescheid Hubertusstr. 3
Antrag von Hrn. Dr. Sawalies (Die Linke)
TOP 05: 17/3-68/2011 Suitbertusstr. 127; Umbau und Erweiterung des Edeka-Marktes
TOP 06: 17/3-97/2011 Alt St. Martin; Vorplatzgestaltung

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Rund um den Erftplatz in Unterbilk wohnt es sich derzeit nicht sehr gemütlich. Die Busse der Linien 725 und 726 hupen sich dort auch spät nachts den Weg frei, da sie aufgrund der vielen FalschparkerInnen nicht mehr um die Kurve kommen und die Einfahrt zur Gilbachstraße auch regelmäßig zugeparkt ist.

Die Anwohnenden sind es leid und haben die Bürgerinitiative “Schön, schöner, Unterbilk” (leider nicht im Netz zu finden ) gegründet. Schon beim ersten Treffen kamen 75 Anwohnende. Die Initiative hat sich auch an die Bezirksvertretung 3 gewandt und bereits bei der letzten Stadtbezirkskonferenz Kontakt mit Verkehrsdezernent Dr. Stephan Keller aufgenommen. Ihre Forderung: Binnen 3 Monaten soll Abhilfe geschaffen werden. Der Linienweg der Busse kann laut Rheinbahn nur geändert werden, wenn die Stadt ihre Bauplanung für die Verlängerung der Linie 704 in den Hafen abschließe. Solange wollen die Anwohnenden aber nicht warten. Sie wollen, dass die Busse so schnell wie möglich die Hammer Straße bis zum Kino durchfahren können und man eine neue Wendemöglichkeit im Hafen schafft.

Erste Sofortmaßnahmen der Stadt: MitarbeiterInnen des Ordnungsamtes schreiben bis Mitternacht Strafzettel und lassen abschleppen. Die Rheinbahn hat die BusfahrerInnen angewiesen nicht mehr zu hupen, sondern sich direkt bei der Leitstelle zu melden, damit Falschparkende abgeschleppt werden.

Die Sitzung findet um 16.00 Uhr im Stadtteilzentrum Bilk – Bürgersaal, Bachstr. 145 statt. Die Niederschrift der vergangenen Sitzung ist auf der Seite der Stadt Düsseldorf eingestellt.

Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

TOP 01: Anerkennung der Tagesordnung
TOP 02: Genehmigung der Niederschrift 4/2011 vom 24.05.0211
TOP 03: Zulassung von Sachverständigen
TOP 04: Ideen von Studierenden der Fachhochschule Trier zur Bebauung des ehemaligen Auto-Becker-Geländes
TOP 05:  Sicherheits- und Unfalllage im Stadtbezirk 3
Polizeidirektor Wolfgang Töpfer
TOP 06: 173/67/2011 Eintrachtstraße 12-20; Bauantrag für die Errichtung einer Kindertagesstätte mit Geschosswohnungen und Tiefgarage
TOP 07: Suitbertusstraße 127; Bauantrag für den Umbau und die Erweiterung des EDEKA-Marktes

Anträge
TOP 08: 173/59/2011 Reparatur des Zauns zwischen Siegburger- und
Kaiserslauterner Straße – Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
TOP 09: 173/81/2011 Feuerbachstraße 22-68; Fahrradabstellanlagen –
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
TOP 10: 173-88/2011 Am Steinberg; Vorgezogene Bürgerbeteiligung – Antrag der SPD-Fraktion

Anfragen
TOP 11: 173/61/2011 Fahrradabstellplätze Corneliusstraße zwischen Kirchfeldstraße und Fürstenwall
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
TOP 12: 0173/63/2011 Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Aachener Platz – Anfrage der SPD-Fraktion
TOP 13: 173/83/2011 Realisierung von Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk 3 – Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
TOP 14: 173/84/2011 Wohnbebauung Bilker Arkaden; Sachstand – Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
TOP 15: 173/85/2011 Anton-Betz-Straße; Denkmalpflege –
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
TOP 16: 173/86/2011 Papierfabrik Schulte und Söhne – Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
TOP 17: 173/78/2011 Hamm; Linie 723 – Antrag der CDU-Fraktion Bündnis90/Die Grünen
TOP 18: 173/79/2011 Hamm; S-Bahnhof
Antrag der CDU-Fraktion
TOP 19: 173/80/2011 Aachener Straße: Ampelschaltung der Linie 712 – Anfrage der SPD-Fraktion
TOP 20: Mitteilungen des Bezirksvorstehers

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Die Bezirksvertretung 3 (politische Vertretung der Stadtteile Bilk, Unterbilk, Friedrichstadt, Hafen, Hamm, Volmerswerth, Flehe, Oberbilk) lädt herzlich alle Bürgerinnen und Bürger des Stadtbezirks am kommenden Dienstag, 28.06.11, ab 18:00 Uhr zur 3. Stadtbezirkskonferenz ein. Schwerpunktthema dieser Konferenz ist der Radverkehr im Bezirk. Selbstverständlich stehen wir aber auch für andere Themen, die Sie bewegen, Ihnen zur Verfügung.  Sprechen Sie uns an!

Die Palmenstraße zwischen Bilker Allee und Bachstraße erhält jetzt einen neuen Fahrbahnbelag. Die Sanierungsarbeiten sollen bis zum 1. Juli abgeschlossen sein, der Verkehr wird solange über die Kronprinzenstraße umgeleitet.

Am Dienstag, dem 28.06.2011 ab 18.00 Uhr tagt die dritte Stadtbezirkskonferenz der Bezirksvertretung (BV) des Stadtbezirk 3 im Bürgersaal des Bürgerhaus Bilker Arkaden, Bachstr. 145 – 1.Etage. Die Bezirksvertretung (BV) ist das Stadtteilparlament in Ihrem Stadtbezirk.  Sie tagt achtmal jährlich öffentlich, die Termine sind auf duesseldorf.de der Landeshauptstadt einsehbar.

Um in einen direkten Dialog mit unseren Bürgerinnen und Bürgern zu kommen, haben wir Bezirkspolitiker für den Stadtbezirk 3 Konferenzen eingerichtet. Bürgerinnen und Bürger sind an den zweimal jährlich stattfindenden Stadtbezirkskonferenzen aufgerufen, sich mit ihren gewählten Vertreterinnen und Vertretern, den Bezirkspolitikern aller Parteien, an einen Tisch zu setzen um Anregungen, Befindlichkeiten, Ideen, Probleme, eben alles was den Stadtbezirk 3 betrifft zu diskutieren und dies war in den letzten beiden Konferenzen ein guter Erfolg.

Ja, sehr geehrte Damen und Herren, jetzt sind SIE gefragt, Sie haben das Wort!

Als Thema der dritten Stadtbezirkskonferenz wählten wir Bezirkspolitiker in der letzten Sitzung das Radfahren in den Stadtteilen unseres Bezirks. Radfahren ist umweltbewusste Mobilität und dass Radfahren gesund ist, sagt mir mein Arzt bei jedem meiner Besuche. Aber auf der Cornelius- oder Merowingerstraße?

Was sagen Sie uns, sehr geehrte Damen und Herren, zu Fahrradwegen, Fahrradstellplätzen, Fahrradboxen an S-Bahnhöfen, Sicherheit im Straßenverkehr und auf Schulwegen, Stadtteilwegen, zügig befahrbaren Hauptrouten durch die Stadt, Beschaffenheit der Fahrbahnen, Baustellen, Ampeltakte, Diebstahl? Wo können Sie sich Verbesserungen vorstellen? Was sollte Ihrer Meinung nach stadtplanerisch anders werden? Welche verkehrstechnischen Defizite sehen Sie? Wie stellen Sie sich den Radverkehr im Stadtbezirk in der Zukunft vor?

Wir freuen uns auf Ihre Anregungen und Ideen!

Mit freundlichen Grüßen

Dietmar Wolf

1. stellvertretender Bezirksvorsteher

Lange erwartet – Nun wird sie endlich umgesetzt. Die Linie 704 soll zwischen September 2011 und April 2012 ausgebaut werden. Für rund 2,3 Millionen Euro werden der Hafen und der Medienhafen sowie die Hafenanschlüsse über Franzius-, Holz- und Speditionsstraße erschlossen. Die Gleisbauarbeiten für die Rheinbahn sind darin nicht enthalten.

Zwischen zwei Fahrbahnen sollen zukünftig die Gleise der 704 verlaufen.  Die so entstehende Insel dazwischen soll bepflanzt werden.  Da wegen des daneben liegenden Neubaus Casa Stupenda andere Pläne gezeichnet werden mußten, trägt der Bauherr die Kosten für Planung und Bepflanzung.  In der Nähe der Kaistraße wird ein Taxistand eingerichtet werden. Die Querungen werden im Zickzack angelegt. An der Hammerstraße erhält die Buslinie 725 eine neue barrierefreie Haltestelle. Die Busse werden dann nicht mehr durch die Gilbachstraße fahren müssen.

Die Pläne wurden vergangenen Dienstag erstmals in der Bezirksvertretung 3 (BV3) vorgestellt. Im Juni wird der Verkehrsausschuss, im Juli der Rat die Pläne beschließen.

Die Sitzung findet um 17.00 Uhr im Stadtteilzentrum Bilk – Bürgersaal, Bachstr. 145 statt. Die Niederschrift der vergangenen Sitzung ist auf der Seite der Stadt Düsseldorf eingestellt.

Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

TOP 01: Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung 3
TOP 02: Anerkennung der Tagesordnung
TOP 03: Genehmigung der Niederschrift 3/2011 vom 29.03.0211
TOP 04: Zulassung von Sachverständigen
TOP 05: Wohnungsmarktbericht Stadtbezirk 3
Referent: Herr Thomas Nowatius, Leiter des Amtes für Wohnungswesen
TOP 06: 17/3-52/2011 Wehrhahn-Linie
Baumfällgenehmigung nördliche Merowinger Str. 4
TOP 07: 066/50/2011 Erschließungssystem Franziusstraße
Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss
TOP 08: Grillen Am Hammer und Volmerswerther Deich
TOP 08.1: Antwort auf einen Anfrage des Bezirksvorstehers
TOP 08.2: 17/3-53/2011 Hammer Deich – Lärmschutz
Antrag der CDU-Fraktion
TOP 08.3: 17/3-57/2011 Grllen am Hammer Deich
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
TOP 08.4: 17/3-65/2011 Hammer Deich – Belästigung von Anwohnern
Prüfantrag der FDP-Fraktion
TOP 09: 017/3-11/2011 Bauunterhaltungsmittel
Entscheidung über Restanten
TOP 10: 173/51/2011 Zuschuss an den Kajakverein Düsseldorf-Hamm e.V.
TOP 11: 173/58/2011 Zuschuss an den Düsseldorfer Ruderverein 1880 e.V.
TOP 12: 173/7/2011 Bilker Allee
Antrag der SPD-Fraktion
TOP 13: 173/64/2011 Flächengestaltung Vorplatz Alt-St. Martin
Antrag der CDU-Fraktion
TOP 14: 173/59/2011 Reparatur des Zauns zwischen Siegburger- und
Kaiserslauterner Straße – Antrag Fraktion Bündnis90/Die Grünen
TOP 15: 173/60/2011 Schrotträder blockieren Fahrradabstellplätze
Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und CDU
TOP 16: 173/54/2011 Baumfällungen Gogrevestraße
Antrag von Herrn Dr. Sawalies
TOP 17: 173/42/2011 Blääk, Stromzugang
Anfrage der CDU-Fraktion
TOP 18: 173/44/2011 Kataster für bebaubare Grundstücke
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
TOP 19: 173/62/2011 Wertstoffcontainer
Anfrage der CDU-Fraktion
TOP 20: 173/61/2011 Fahrradabstellplätze Corneliusstraße zwischen
Kirchfeldstraße und Fürstenwall – Anfrage der Fraktion
Bündnis90/Die Grünen
TOP 21: 173/55/2011 Verkehrsprobleme in Unterbilk
Anfrage von Herrn Dr. Sawalies
TOP 22: 173/56/2011 Überfüllung des Papiercontainers /
Erscheinungsbild Fürstenplatz – Anfrage von Herrn Dr. Sawalies
TOP 23: 173/63/2011 Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss
Aachener Platz – Anfrage der SPD-Fraktion
TOP 24: 040/24/2011 Bildungsoffensive II – Offene Ganztagsschule
(OGS) im Primarbereich in Düsseldorf
TOP 25: Barrierefreier Ausbau von 8 Straßenbahnhaltestellen
TOP 26: Mitteilungen des Bezirksvorstehers

Tagesordnung des nicht-öffentlichen Teils der Sitzung

NÖ 1: Anerkennung der Tagesordnung
NÖ 2: Genehmigung der Niederschrift 3/2011 vom 29.03.2011
NÖ 3: Themenvorschläge für die nächste Stadtteilkonferenz am
28.06.2011

Grüne und SPD kritisieren den geplanten Wohnungsbau am neuen Rheinpark Bilk. Die beiden Eigentümer der Grundstücke zwischen Neusser Straße und und Fürstenwall gegenüber dem Polizeipräsidium, die WSG und die Stadt Düsseldorf, wollen diese nun verkaufen. “Wenn dieser Verkauf stattfindet, dokumentiert die Stadtspitze und die Ratsmehrheit ihr Desinteresse am normalen Wohnungsbau”, so die Grüne Ratsfrau Antonia Frey. Der Ernst der Lage scheint immer noch nicht erkannt worden zu sein. Wir brauchen dringend wieder Wohnungen, die für NormalverdienerInnen erschwinglich sind. Zudem wird Wohnraum gebraucht, der sich für Neue Wohnformen eignet. Auch über qualitätsvolles Wohnen auf preiswertem Wohnraum wird nicht nachgedacht. Gerade an dieser Stelle in Unterbilk hätte die Stadt Düsseldorf als Eigentümerin die Chance dazu.